Ausschuss diskutiert Haushaltsentwurf Hochschulen sollen 74 Millionen Euro mehr bekommen

Der Wissenschaftsausschuss hat am Mittwoch den nach Kritik abgeänderten Entwurf des neuen Finanzrahmens für die Hochschullandschaft diskutiert.
16.06.2021, 18:23
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Hochschulen sollen 74 Millionen Euro mehr bekommen
Von Nina Willborn

Mit weniger Geld als bisher muss die Wissenschaft im Land wie berichtet in den Jahren 2022 und 2023 nicht auskommen: Im neuen Haushaltsentwurf stehen nach dem Revisionsbeschluss des Finanzressorts knapp 15 Millionen Euro mehr für 2022 und ein Plus von 9,6 Millionen Euro jeweils verglichen mit den rund 419 Millionen, die aktuell für die Universität und die Hochschulen ausgegeben werden können. Hinzu kommen jeweils 25 Millionen Euro aus dem Bremen-Fonds für Infrastrukturprojekte und für das Jahr 2022 rund 234.000 Euro für Klimaschutzprojekte. Diskutiert wurden die Zahlen am Mittwoch im Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit.

Eingeplant ist das Geld unter anderem für die Entwicklung weiterer potenzieller Exzellenz-Cluster, die Weiterentwicklung des Gesundheitscampus (insgesamt 1,3 Millionen Euro) und das neue Tiefsee-Forschungszentrum des Marum (insgesamt 15 Millionen Euro). Auch die Wiedereinführung des Sportstudienganges soll weiter vorbereitet werden - das in Auftrag gegebene Gutachten dazu soll im August vorliegen.

Der Entwurf ermögliche, die Ziele des Wissenschaftsplans 2025 weiterzuverfolgen, sagten die Vertreterinnen der Fraktionen von SPD und Grünen, Janina Brünjes und Solveig Eschen. "Viele Maßnahmen müssen jedoch gestreckt oder auf die Folgejahre verschoben werden", sagte Eschen. Miriam Strunge, wissenschaftspolitische Sprecherin der Linken, sagte, die zusätzlichen Mittel des Bremen-Fonds brächten Spielräume. "Wir brauchen ein klares Bekenntnis für gute Beschäftigung an den Hochschulen."

Als "insgesamt die richtige Richtung, aber zu langsam", bezeichnete Magnus Buhlert (FPD) den Haushaltsentwurf. "Ich sehe auch noch nicht, dass der Sportstudiengang tatsächlich startet. Bisher wird nur Geld ausgegeben, um ihn zu planen." Susanne Grobien, Wissenschaftssprecherin der CDU-Fraktion, kritisierte fehlende Angaben zu steigenden Personalkosten.

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Hochschul-Rektorin Karin Luckey betonte, es sei wichtig, schon frühzeitig langfristig Planungssicherheit zu haben - auch über 2023 hinaus. "Wir entscheiden jetzt über einen Tanker, der später nicht mal eben aus dem Hafenbecken gezogen werden kann", sagte sie. Ab 2024 drohen neue Finanzlücken, und zwar "beträchtliche", wie es in der Vorlage für den Ausschuss heißt. Dann steht der Bremen-Fonds nicht mehr zur Verfügung, der Finanzbedarf liegt mit 20 Millionen Euro (2024) und 32 Millionen Euro (2025) über dem dann voraussichtlich zur Verfügung stehenden Budget.

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