Engpässe in der offenen Jugendarbeit

Bremer Jugendarbeit leidet unter haushaltsloser Zeit

Die haushaltslose Zeit trifft die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit besonders hart. Bis der Haushalt steht, müssen sie mit ihren bisherigen Etats auskommen - das führt zu Engpässen.
15.01.2020, 21:40
Lesedauer: 2 Min
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Bremer Jugendarbeit leidet unter haushaltsloser Zeit
Von Lisa-Maria Röhling
Bremer Jugendarbeit leidet unter haushaltsloser Zeit

Laut Beirat Huchting werden die kommenden Monate eine Belastungsprobe für die Jugendarbeit.

C. Schültge

Die haushaltslose Zeit wirkt sich auch auf die Angebote der offenen Jugendarbeit aus: Bereits im Dezember hatte der Beirat Huchting Änderungen in der Haushaltsaufstellung gefordert, um die betroffenen Träger bis zum neuen Doppelhaushalt zu unterstützen, auch in anderen Stadtteilen ist von Engpässen die Rede. Die FDP hat deshalb im Dezember einen Bericht zur Finanzierung der offenen Jugendarbeit in der haushaltslosen Zeit gefordert, die Antworten des Sozialressorts stehen diesen Donnerstag auf der Tagesordnung der Sozialdeputation.

Laut dem Beirat Huchting werden die kommenden Monate eine Belastungsprobe für die Jugendarbeit: „Finanzielle Polster in Form von Rücklagen oder sonstigen Quellen existieren in der Regel nicht“, hieß es im Beschlusstext vom 17. Dezember. „Träger machen glaubhaft deutlich, dass bestimmte Angebote nicht aufrechterhalten werden können und diese bei Einstellung der Angebote trotz nachträglicher Bewilligung nicht beliebig wieder reaktiviert werden können.“

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Deswegen hatte der Beirat auf zusätzliche Mittel gehofft. Bis der neue Haushalt steht, müssen die Träger allerdings mit dem vorhandenen Etat auskommen: Laut dem Bericht des Sozialressorts stehen die „Stadtteilmittel auf dem Niveau von 2019 zur Verfügung“. Grundsätzlich seien Umverteilungen innerhalb der Stadtteilbudgets möglich, allerdings mit Einschränkungen: „Erweiterungen sind nur zulasten eines Abbaus an anderer Stelle möglich“, lautet die Antwort der Behörde auf die Frage, inwiefern Angebote während der haushaltslosen Zeit ausgebaut werden könnten.

Diese Frage hatte Magnus Buhlert (FDP) mit Blick auf einen Bürgerschaftsbeschluss gestellt: Ende des vergangenen Jahres hatte sich das Parlament fraktionsübergreifend dafür entschieden, die Finanzierung der offenen Jugendarbeit neu aufzustellen und die Angebote auch für jüngere Kinder zu öffnen. Das ist aus seiner Sicht mit den aktuellen Haushaltsmitteln nicht möglich. Buhlert erklärt, dass der Senat schon im Dezember hätte handeln müssen, um den Trägern unter die Arme zu greifen. Bis zum neuen Haushalt seien die Engpässe nicht mehr zu beheben, sagt Buhlert. „Das ist für alle misslich.“

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Konkret sei dabei eine Regelung problematisch, die besonders die Zuwendungsempfänger, also auch die Träger der offenen Jugendarbeit, trifft: Monatlich darf nur ein Vierzehntel des veranschlagten Zuwendungsbetrages ausgegeben werden, solange kein neuer Haushalt steht. So müssten die Träger sogar mit reduzierten Mitteln arbeiten, erklärt Buhlert.

Auch der Beirat Huchting hatte schon im Oktober gefordert, dass die Ausgaben nicht nach dieser Regel beschränkt werden. Mit den Antworten auf seine Berichtsbitte und die damit einhergehenden Planungen für die kommenden Monate ist Buhlert nicht zufrieden: „Ich hatte mir eine Lösung gewünscht, die die Jugendarbeit unterstützt.“ Schon im vergangenen Jahr hatten verschiedene Träger aus den Stadtteilen gefordert, das Budget zu erhöhen.

Die Beiräte Mitte und Östliche Vorstadt forderten eine Erhöhung der Mittel für 2020 um mindestens 3,5 Prozent, der Beirat Huchting forderte sieben Prozent. Zwar war der Etat für die Angebote der Kinder- und Jugendarbeit zuletzt gestiegen (2015: 7,62 Millionen Euro, 2018: 9,1 Millionen), allerdings blieb die Finanzierung schwierig. Einer der Gründe ist die Bindung an die Stadtteilbudgets, weshalb stadtweite und damit auch größere Angebote öfter mit Geldnot kämpfen.

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