Debatte in Bürgerschaft

Bremens Polizeiausbildung auch in Niedersachsen denkbar

Hohe Einstellungsjahrgänge, aber auch hohe Altersabgänge – die Personalstärke der Bremer Polizei wächst nur langsam. Eine ungewöhnliche Idee könnte für Abhilfe sorgen.
29.01.2021, 05:00
Lesedauer: 2 Min
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Bremens Polizeiausbildung auch in Niedersachsen denkbar
Von Ralf Michel

An den Zielzahlen zur Personalstärke der Polizei hat sich nichts geändert. 2900 Vollzeitstellen sollen es für Bremen sein, 520 für Bremerhaven, genau so steht es auch im Koalitionsvertrag. Was sich jedoch geändert hat, sind die Aussagen, wann dieses Ziel voraussichtlich erreicht wird. Und genau dieser Aspekt stand dann auch im Mittelpunkt einer Diskussion am Donnerstagnachmittag in der Bürgerschaft.

Voraussichtlich 2025 könnte es in Bremen werden, in Bremerhaven noch ein Jahr später, heißt es hierzu in einer aktuellen Antwort des Senats auf eine Anfrage der CDU. Also nicht einmal in der laufenden Legislaturperiode, die 2023 endet, rechnete Marco Lübke (CDU) vor und konstatierte: „Die ­Koalition ist mit ihrer Personalplanung für die Polizei krachend gescheitert.“

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Wer denn jemals behauptet habe, dass die 2900 schon zum Ende der Legislaturperiode erreicht sein würden, entgegnete Kevin Lenkeit (SPD). „Die Innenbehörde“, hätte Lübke antworten können, doch der hatte entsprechende Aussagen des Ressorts von Mitte 2020 („2023, spätestens 2024“) gerade nicht parat. So konnte Lenkeit nachlegen und der 2900 das Etikett „mittelfristiges Ziel“ verpassen. Und im Koalitionsvertrag sei ohnehin nur von „perspektivisch“ die Rede. Im Übrigen kämen in Bremen auf 100.000 Einwohner mehr als 400 Polizisten. Das sei bundesweit ein solider 3. Platz.

Nelson Janßen (Die Linke) räumte ein, dass sich das Anwachsen der Polizeistärke nicht in „Raketengeschwindigkeit“ bewege, dafür aber seit Jahren kontinuierlich. „Wir haben einen konstanten Ausbau der Kopfzahl.“ Von 2682 im Jahr 2015 auf aktuell 2777.

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Dass die Personalstärke der Polizei trotz hoher Einstellungszahlen – zuletzt stets 200 Auszubildende pro Jahrgang – nicht deutlicher zulegt, liegt vor allem an der zugleich hohen Zahl der Mitarbeiter, die in den Ruhestand gehen. 153 Abgänge werden es zum Beispiel allein im Jahr 2023 sein.

Um die 2900 trotzdem schneller zu erreichen, müsste man darüber nachdenken, zusätzliches Personal einzustellen, erläuterte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD). Dies sei jedoch zum einen eine Frage des Geldes, zum anderen der Ausbildungskapazitäten, die momentan mehr als 200 Neuzugänge pro Jahr nicht verkrafteten. Eine Idee in diesem Zusammenhang ist laut Mäurer die Kooperation mit Niedersachsen. Denkbar sei jedes Jahr die Ausbildung eines Bremer Lehrgangs mit etwa 25 Teilnehmern in Niedersachsen.

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