Initiative Heim-Mitwirkung

Bremer Ressort kontert Heimaufsicht-Kritik

Die Initiative Heim-Mitwirkung äußerte Kritik gegenüber dem Sozialressort. Doch diese wehrt sich gegen die Kritik und begründet, weshalb sie den Forderungen der Initiative nicht nachgehen.
03.02.2020, 19:50
Lesedauer: 1 Min
Zur Merkliste
Bremer Ressort kontert Heimaufsicht-Kritik
Von Nina Willborn
Bremer Ressort kontert Heimaufsicht-Kritik

Sie setzen sich ein, um die Situation in Pflegeheimen zu verbessern (von links): Reinhard Leopold, Gerhard Vit, Beate Grünitz und Magda Maibaum.

Frank Thomas Koch

Gegen die Kritik der Initiative Heim-Mitwirkung an der Organisation der Wohn- und Betreuungsaufsicht wehrt sich nun das Sozialressort. Reinhard Leopold, Regionalbeauftragter der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA), hatte über vom Ressort „nicht angenommene“ Vorschläge gesprochen. Aus Ressortsicht würde es allerdings keine Entlastung für die Heimaufsicht darstellen, wenn wie vorgeschlagen künftig von der BIVA geschulte Nutzerbeiräte mit ihr zusammenarbeiten würden.

Lesen Sie auch

Dieses Angebot sei als wenig sinnvoll erachtet worden, erklärte Bernd Schneider, Sprecher von Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne). Leopold hatte außerdem die Veröffentlichung der Ergebnisse der Kontrollen in Alten- und Pflegeheimen gefordert. Diese Pflicht gibt es aus Sicht der Behörde nicht.

Laut dem Heim- und Betreuungsgesetz müssten lediglich die Bewohner und Bewohnerinnen von Einrichtungen über die Ergebnisse der Prüfberichte informiert werden. Den vom hessischen Experten Volker Gussmann angenommenen Interessenkonflikt des Sozialressorts weist Schneider ebenfalls zurück: „Bei der Stadt als Kostenträger und der Aufsicht durch das Land handelt es sich um fachlich unabhängige Bereiche.“

Lesen Sie auch

Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+