Zwei Frauen aus Bremen, die als Unterstützerinnen der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) in den Mittleren Osten gereist waren, sind im Irak zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden und sitzen dort in Haft.
Über entsprechende Erkenntnisse verfügt der Senat, wie aus der Antwort auf eine Anfrage der Linken-Fraktion in der Bürgerschaft hervorgeht. Die Frauen gehören zu jenen rund 30 Personen aus der Hansestadt, die sich in den vergangenen Jahren aus einer militant-islamistischen Motivation heraus in die Krisen- und Kampfgebiete Syriens und des Iraks begeben hatten und dort möglicherweise auch an den Verbrechen des IS beteiligt waren.
Neun von 30 IS-Sympathisanten bisher zurückgekehrt
Die Linken wollten wissen, ob sich derzeit Bremer IS-Kämpfer in den Gefängnissen der Kurdenmiliz YPG und ihrer Verbündeten oder der US-Militärallianz im Norden Syriens befinden. In seiner Antwort nimmt der Senat aber auch Stellung zu der aktuellen bundespolitischen Diskussion über den Umgang mit möglichen künftigen IS-Rückkehrern aus Syrien. US-Präsident Donald Trump hatte gefordert, Deutschland, Frankreich und weitere europäische Staaten sollten die aus ihren Ländern stammenden IS-Kämpfer, die in den Kurdengebieten Nordsyriens gefangen gehalten werden, zurücknehmen und vor Gericht stellen. Wenn nicht, seien die USA gezwungen, die Kämpfer freizulassen.
Außer zu den beiden in Bagdad inhaftierten Frauen liegen dem Senat nach eigener Darstellung „keine belastbaren beziehungsweise abgesicherten Erkenntnisse“ zum Aufenthaltsort gefangener Bremer Dschihadisten vor. Von den 30 seit 2013 nach Syrien/Irak ausgereisten IS-Sympathisanten seien bisher neun zurückgekehrt. Bei den Übrigen sei davon auszugehen, „dass sie entweder getötet wurden, sich in einem Drittland befinden oder inhaftiert wurden“, heißt es in dem Senatspapier.
