Debatte zu Martinistraße und Wall

Chaos-Vorwurf an die Verkehrssenatorin

Die Verkehrsversuche in der Bremer Innenstadt haben am Dienstag die Bürgerschaft beschäftigt. Die Opposition sprach von Chaos, doch auch die SPD ließ Distanz zur Politik der grünen Verkehrsbehörde erkennen.
12.10.2021, 21:12
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Chaos-Vorwurf an die Verkehrssenatorin
Von Jürgen Theiner

Welche Verkehrspolitik nützt der Innenstadt, welche schadet ihr? Über keine andere Frage wird zurzeit im parlamentarischen Raum so leidenschaftlich diskutiert. Auch am Dienstag prallten die Auffassungen der Regierungsfraktionen und der Opposition in der Bürgerschaft heftig aufeinander. Anlass war ein Dringlichkeitsantrag der FDP, der darauf abzielte, die laufenden Verkehrsversuche auf der Martinistraße und am Wall umgehend zu beenden. Auf der Martinistraße werden seit dem Sommer verschiedene Modelle der Verkehrsführung erprobt, der Wall ist zur Hälfte Einbahnstraße, zur Hälfte für Radfahrer reserviert.

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Für den FDP-Abgeordneten Thore Schäck ist das, was sich auf den beiden Straßen aktuell abspielt, schlicht "Chaos". Die wechselnden Regelungen auf der Martinistraße verwirrten die Verkehrsteilnehmer, am Wall staue sich der Verkehr häufig. "Das Klima bedankt sich dafür", sagte Schäck mit sarkastischem Unterton in Richtung von Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne). So sah es auch die CDU. Die Innenstadt und die dort ansässigen Geschäfte seien auf gute Erreichbarkeit angewiesen. Dafür brauche es einen intelligenten Mobilitätsmix, aber keine "ideologischen und nicht durchdachten Verkehrsversuche", formulierte es Hartmut Bodeit für die Christdemokraten.

Widerspruch kam von der rot-grün-roten Koalition, doch waren im Regierungslager Differenzen nicht zu überhören. Ralph Saxe (Grüne) hielt die Argumente von CDU und FDP für gestrig: "Die Innenstädte verändern sich. Sie werden nicht mehr nur Orte sein, an denen man Geld gegen Waren tauscht." Ganz ähnlich sah das Ralf Schumann von den Linken. Die Attraktivität der Stadtkerne werde in Zukunft weniger vom Handel als von den Erlebnissen abhängen, die den Besuchern dort geboten werden. Solche Strahlkraft fehle momentan in Bremens guter Stube.

SPD-Verkehrsexpertin Anja Schiemann stellte sich zwar nicht grundsätzlich gegen die laufenden Verkehrsversuche, ließ aber durchaus kritische Distanz erkennen. So habe sich die SPD frühzeitig dafür ausgesprochen, den Verkehr auf der Martinistraße auf jeweils eine Spur pro Fahrtrichtung umzustellen und so die trennende Wirkung dieser Durchgangsstraße abzumildern. "Dafür hätte es keines Verkehrsversuchs bedurft", ließ Schiemann die Verkehrssenatorin wissen. Sie appellierte zudem an Maike Schaefer, die Experimente an der Martinistraße und am Wall bis Weihnachten auszusetzen, um den dortigen Einzelhändlern, die Umsatzeinbußen beklagen, eine Atempause zu verschaffen.

Diesen Appell wies Ralph Saxe zurück, Maike Schaefer ging gar nicht erst darauf ein. Die Senatorin warf vielmehr der Opposition vor, Bremen schlechtzureden. Der Verkehrsversuch insbesondere an der Martinistraße werde auch überregional in der Fachwelt positiv registriert, nur in der Stadt selbst werde daran herumgekrittelt.

Mit der Mehrheit von SPD, Grünen und Linken lehnte die Bürgerschaft den FDP-Antrag letztlich ab. Unterstützt wurde er von der CDU und den Einzelabgeordneten der AfD.

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