Baustelle Turnerstraße: Standpunkte zum Ausbau bleiben unvereinbar Bürger uneins mit Senator Lohse

Bremen. Der Ausbau der Turnerstraße hat zwar längst begonnen, doch er bleibt weiterhin heftig umstritten. Das erfuhr der grüne Bau- und Verkehrssenator Joachim Lohse am Donnerstag während einer Ortsbesichtigung und während eines Gesprächs mit den Anwohnern.
26.06.2014, 19:00
Lesedauer: 2 Min
Zur Merkliste
Von Klaus Grunewald

Der Ausbau der Turnerstraße hat zwar längst begonnen, doch er bleibt weiterhin heftig umstritten. Das erfuhr der grüne Bau- und Verkehrssenator Joachim Lohse am Donnerstag während einer Ortsbesichtigung und während eines Gesprächs mit den Anwohnern. Sie sind vor allem über die Kostenbeiträge in Höhe von insgesamt 2,34 Millionen Euro erbost, die sie nach Abschluss der Baumaßnahme aus eigener Tasche bezahlen müssen.

Schon vor nahezu 40 Jahren ist nach den Worten von Blumenthals Ortsamtsleiter Peter Nowack über den miserablen Zustand der Turnerstraße geklagt worden. 2008 wurde schließlich eine Petition bei der Bremischen Bürgerschaft mit der Forderung nach einem Ausbau eingereicht, weil dringender Handlungsbedarf bestehe.

Daran erinnerte der zuständige Senator Joachim Lohse am Nachmittag, als er im Kreuzungsbereich Reepschlägerstraße und Turnerstraße zusammen mit Nowack und einigen Beiratsmitgliedern die Baustelle besichtigte. Und auch daran, dass Baudeputation und Beirat dem Projekt einhellig zugestimmt hätten, die Anwohner darüber hinaus in einer Informationsveranstaltung im November 2012 noch einmal ausführlich über die Anliegerbeiträge aufgeklärt worden seien.

Ausbau kostet 4,9 Millionen

Viele Anwohner aber haben inzwischen eine Bürgerinitiative gegründet, weil sie den Ausbau der Turnerstraße für überdimensioniert halten. Friedhelm Hölzel, Sprecher der Interessengemeinschaft kritisiert: „Die Turnerstraße wird ausschließlich im Interesse der Bremer Straßenbahn AG auf 14 Meter verbreitert. Und wir sollen dafür zahlen.“

Das wollte Lohse gestern auch in der Diskussionen mit der Bürgerinitiative so nicht im Raum stehen lassen. Weil die Fahrbahn auf 14 Meter verbreitert werde, so der Bausenator, müssten die Anlieger knapp die Hälfte der Gesamtkosten von 4,9 Millionen Euro tragen. Genau handelt es sich um 2,106 Millionen Euro. Die Rechnung dahinter: Die Anwohner haben laut Gesetz damit 90 Prozent der Herstellungskosten für eine zehn Meter breite Stadtstraße zu begleichen. Die restliche Summe finanziert die Stadtgemeinde. Bislang liegen die Straßenbauer im Zeitplan, mit dem Abschluss der Bauarbeiten in drei Abschnitten wird indes nicht vor 2017 gerechnet.

Der Ausbau der Turnerstraße habe begonnen und lasse sich nicht mehr stoppen, das sei leider Fakt, räumt Friedhelm Hölzel ein. Allerdings wollen er und seine Mitstreiter weiter dafür kämpfen, dass die Anliegerbeiträge gesenkt werden. Um nachzuweisen, dass die BSAG „überproportional und nicht nachvollziehbar“ Busse durch die Turnerstraße fahren lasse, hat die Interessengemeinschaft gestern eine Fahrgast- und Verkehrszählung vorgenommen, die bei Redaktionsschluss noch andauerte. Soviel aber, so Hölzel, lasse sich schon jetzt sagen: Die von der BSAG angegebene Zahl von täglich rund 1100 Fahrgästen in den Bussen, die auf der Turnerstraße verkehrten, werde nicht annähernd erreicht.

Der Sprecher der Bürgerinitiative erklärte am Nachmittag: „Bis um 17 Uhr haben wir rechnerisch 2,4 Fahrgäste pro Gelenkbus registriert.“ Schon dieses Zwischenergebnis belege, dass der Ausbau der Turnerstraße allein für den Personennahverkehr völlig unsinnig sei.

Die Rechnungen für das Straßenbauprojekt dürften den Anwohner nicht vor 2020 ins Haus flattern. Sie belaufen sich nach den bisherigen Schätzungen pro Grundstück zwischen 2700 und 95 000 Euro. Über Härtefälle und Stundungen, sagte Joachim Lohse gestern, könne selbstverständlich verhandelt werden.

Lohse hat mit seinem Besuch vor Ort ein Versprechen gegenüber den Anwohnern eingelöst. Die Mitglieder der Initiativen hatten unter anderem bei Protestaktionen im März und im Mai dieses Jahres daran erinnert, dass der Verkehrssenator ihnen ein persönliches Gespräch zugesichert habe. Die Anlieger der Turnerstraße hatten sich in ihrer Enttäuschung unter anderem an Bürgermeister Jens Böhrnsen gewandt.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+