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AfD-Vorstand: Magnitz soll sich entscheiden

Nina Willborn 18.07.2019

Der Bremer AfD-Landeschef Frank Magnitz ist als Spitzenkandidat in die Bürgerschaft gewählt worden. Nun soll er sich zwischen diesem Mandat und seinem Bundestagsmandat entscheiden.
Der Bremer AfD-Landeschef Frank Magnitz ist als Spitzenkandidat in die Bürgerschaft gewählt worden. Nun soll er sich zwischen diesem Mandat und seinem Bundestagsmandat entscheiden. (Frank Thomas Koch)

Entweder Bundestag oder Bürgerschaft: Frank Magnitz, der im Moment für beide Parlamente ein Mandat besitzt, soll sich für eines entscheiden. Dazu hat ihn der Bundesvorstand seiner Partei AfD jetzt in einem Schreiben aufgefordert. Zuerst hatte Radio Bremen berichtet. Bastian Behrens, Sprecher der AfD im Bund, bestätigt auf Nachfrage des WESER-KURIER, dass der Bundesvorstand um Alexander Gauland und Jörg Meuthen in einer seiner letzten Sitzungen beschlossen habe, Magnitz aufzufordern, sich "entsprechend seiner Ankündigung bis zum 1. September für eines der beiden Mandate zu entscheiden".

Rechtlich nicht bindend

Der Bundesvorstand begründet seine Entscheidung in dem Schreiben nicht, anzunehmen sind sowohl zeitliche als auch parteiinterne Problematiken. Die Aufforderung besitzt allerdings keine rechtlichen Konsequenzen. "Ich weiß nicht, ob es solch einen Beschluss gibt. Ich habe ihn nicht bekommen", sagte Magnitz. 

Magnitz war 2017 als Nummer Eins der Bremer AfD-Landesliste in den Bundestag gewählt worden, am 26. Mai dann auch in die Bürgerschaft. Wenn das Bremer Parlament ab August seine Arbeit aufnimmt, überschneiden sich alleine bis Dezember neun von 15 Terminen mit denen des Bundestages, Deputationen nicht mitgerechnet. Gegenüber dem WESER-KURIER hatte Magnitz bei der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft gesagt, er werde sich überlegen, wie er mit der Situation umgehe. Im Jahr 2018 lag Magnitz' Fehlquote im Bundestag bei rund 23 Prozent.

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