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Rot-grün-rote Regierung in Bremen steht
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Bovenschulte: Bundesweite Signalwirkung von Bremer Koalition fraglich

23.07.2019 4 Kommentare

Will die Signalwirkung der Bremer Koalition
Will die Signalwirkung der Bremer Koalition "nicht ganz so hoch hängen": Andreas Bovenschulte. (Archivbild) (Mohssen Assanimoghaddam/dpa)

Der designierte Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat sich zurückhaltend zur Signalwirkung der rot-grün-roten Koalition in Bremen auf andere Bundesländer geäußert. "Das darf man, glaube ich, nicht ganz so hoch hängen", sagte er am Dienstag dem Sender NDR Info. Koalitionen würden entlang von Sachfragen gebildet, und in Bremen habe es die meisten inhaltlichen Übereinstimmungen zwischen SPD, Grünen und Linken gegeben. Das Bündnis müsse nun vor allem gute Politik für Bremen und Bremerhaven machen. "Wenn uns das gelingt und dann von außen gesagt wird, "Ach, Mensch! Die haben gute Arbeit gemacht!", dann soll uns recht sein, wenn wir auch als Vorbild gelten."

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Am Montagabend hatten die Bremer Linken de facto den Weg frei gemacht für eine rot-grün-rote Regierung im Bundesland Bremen. Die Mitglieder stimmten bei einer Urabstimmung mit 78,5 Prozent für den Koalitionsvertrag. SPD, Grüne und die Linken hatten den Vertrag zwar schon Anfang Juni auf getrennten Parteitagen gebilligt, die Linken brachten aber zusätzlich den bindenden Mitgliederentscheid auf den Weg. Wird der Senat, also die Landesregierung, in der Bürgerschaft wie erwartet am 15. August gewählt, wäre es die erste rot-grün-rote Regierungskoalition in einem westdeutschen Bundesland. (dpa/lni)

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