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Dem Wähler auf der Spur

Eva Przybyla 21.05.2019 0 Kommentare

Als einen wichtigen Grund für die nicht abgegebenen Stimmen nannte der Wahlforscher Lothar Probst den Bildungsgrad.
Als einen wichtigen Grund für die nicht abgegebenen Stimmen nannte der Wahlforscher Lothar Probst den Bildungsgrad. (Peter Endig/dpa)

Am 26. Mai ist es soweit: 476 877 Menschen im Land Bremen dürfen ihre Stimme bei der Bürgerschaftswahl abgeben. Davon wählt etwa ein Sechstel in Bremerhaven, der Rest in der Stadt Bremen. Die Wahlberechtigten besitzen den deutschen Pass und wohnen seit mehr als drei Monaten im Land Bremen. Außerdem sind sie mindestens 16 Jahre alt. In Bremen muss man nicht volljährig sein, um den Landtag zu wählen: 2009 hat Bremen als erstes Bundesland die Senkung des Wahlalters beschlossen. Mittlerweile lassen auch Brandenburg, Hamburg und Schleswig-Holstein 16- und 17-Jährige in die Wahlkabinen.

16 500 EU-Bürger, die in Bremen leben, aber keinen deutschen Pass besitzen, dürfen die Abgeordneten im Landtag nicht bestimmen. Sie dürfen jedoch die Abgeordneten der Stadtbürgerschaft Bremen sowie die Beiräte in den Stadt- oder Ortsteilen wählen. 338 Beiratsmitglieder werden in insgesamt 22 Beiratsbereichen gewählt. Doch nicht jeder, der theoretisch ein Wahlrecht hat, darf auch am Sonntag in die Wahlkabine: Der Name muss im Wählerverzeichnis des Wahlamts in Bremen erscheinen.

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Ob der Name aufgeführt ist, macht die Wahlbenachrichtigung im Briefkasten deutlich. Wer noch keine Wahlberechtigung erhalten hat, sollte sich schnellstmöglich mit dem Bremer Wahlamt in Verbindung setzen und sich notfalls einen Wahlschein ausstellen lassen.

Doch wer sind nun die Wahlberechtigten in Bremen? In der Stadt Bremen sind sie eher alt: Jeder Dritte ist älter als 60 Jahre. Damit liegt die Hansestadt im Bundestrend, den das Demografie-Portal des Bundes und der Länder zuletzt 2017 zur Bundestagswahl ermittelte. Knapp die Hälfte der 61,7 Millionen Wahlberechtigten ist demzufolge zwischen 30 und 59 Jahre alt. Nur jeder Siebte ist jünger als 30 Jahre.

Spitzenreiter bei den Stadtteilen ist die Neustadt

„Damit hat sich die Altersverteilung der potenziellen Wähler im Vergleich zu früheren Wahlen deutlich zugunsten älterer Wahlberechtigter verschoben“, heißt es in dem Demografie-Portal. Diese Entwicklung setze sich angesichts des demografischen Wandels und der Bevölkerung, die immer älter wird, fort. Ältere Wahlberechtigte sind also in der Überzahl und können somit stärkeren Einfluss auf die Politik im Bund und im Land nehmen als jüngere Menschen.

Stärker bei den Bürgerschaftswahlen sind auch bestimmte Stadt- und Ortsteile vertreten. Spitzenreiter in Bremen ist die Neustadt mit 32 400 Wahlberechtigten. Die wenigsten Wahlzettel werden dagegen in Strom ausgegeben: Nur 350 Wahlberechtigte verzeichnet das Wahlamt dort. In Gröpelingen sind es in diesem Jahr 19 500 Wahlberechtigungen, allerdings könnten es theoretisch viel mehr sein. 37 Prozent der Bewohner dürfen bei der diesjährigen Bürgerschaftswahl nicht wählen, weil sie keinen deutschen Pass besitzen. Das berichtete „Buten un Binnen“ im April. In der gesamten Hansestadt seien es 19 Prozent.

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Viele Bremerinnen und Bremer können also nicht mitbestimmen. Und viele, die es können, wollten es in der Vergangenheit nicht: 2015 fiel die Wahlbeteiligung bei der Bremer Bürgerschaftswahl auf einen historischen Tiefstand. Nur 50,2 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. "Bremen verzeichnete die schlechteste Beteiligung bei Landtagswahlen in westdeutschen Bundesländern seit 1946", leitete die Bertelsmann-Studie "Prekäre Wahlen" zur Bremer Wahl ihre Analyse ein.

Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU mobilisiert Wähler

Als einen wichtigen Grund für die nicht abgegebenen Stimmen nannte der Wahlforscher Lothar Probst den Bildungsgrad. Das bedeutet: Je gebildeter die Menschen sind, desto eher gehen sie wählen. Und: „In Stadtteilen mit einem hohen Anteil an Migranten und Geringverdienern ist die Wahlbeteiligung insgesamt geringer." Das zeigte sich besonders in Tenever, dem Ortsteil mit der geringsten Wahlbeteiligung in Bremen: 31,8 Prozent. In Oberneuland lag sie dagegen bei 67,9 Prozent.

Fehlende Wahlbeteiligung führe zu weniger Repräsentanz im Parlament, erläutert Thomas Köcher, Leiter der Bremer Landeszentrale für politische Bildung. „Das heißt letztlich, dass weniger Positionen und Fragen aus Gröpelingen oder Tenever in der Bremer Bürgerschaft vertreten sind.“ Erhöhte Wahlbeteiligung könnte Bremen jedoch schon bei der kommenden Bürgerschaftswahl verzeichnen, wenn man Probst folgt: Denn das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU mobilisiere die Wähler, sagt der Forscher.

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