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Chronik des Sonntags
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Die Dramaturgie bis zur Schlussrunde der Koalitionsverhandlungen in Bremen

Lisa Boekhoff 01.07.2019 0 Kommentare

SPD, Grüne und Linke haben sich rund fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen auf einen Koalitionsvertrag für eine rot-grün-rote Regierung in Bremen verständigt.
SPD, Grüne und Linke haben sich rund fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen auf einen Koalitionsvertrag für eine rot-grün-rote Regierung in Bremen verständigt. (Carmen Jaspersen/dpa)

Die Unterhändler von SPD, Grünen und Linken haben sich in der Nacht zu Montag auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Nun entscheiden die Parteitage jeweils über das 140 Seiten starke Papier. Die Linkspartei befragt darüber hinaus ihre Mitglieder. Die Koalitionskommission aus 42 Parteivertretern stimmte einstimmig für den gemeinsam ausgehandelten Vertrag. Bis dahin war es am Sonntag ein langer Weg.

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10 Uhr

Der Landesparteivorstand der SPD trifft sich im Tagungszentrum Forum K. Am Sonnabend saßen genau dort zuvor die 42 Vertreter von Rot-Grün-Rot in der Koalitionskommission zusammen. Am Montag soll der Koalitionsvertrag präsentiert werden. Die letzten Verhandlungstage bis dahin haben es in sich: Zum Schluss stehen die Finanzen und die Ressortzuschnitte und deren Verteilung aus. Bereits am Freitag liefen die Gespräche im Konsul-Hackfeld-Haus bis Mitternacht. Im Foyer des Forum K schmücken kleine Sonnenblumen in Vasen die Stehtische.

11 Uhr

Um ihre Mitglieder über den Stand der Verhandlungen zu informieren, hat die SPD zu einer dritten sogenannten Parteikonferenz eingeladen. Eigentlich war der Termin für Freitag angesetzt. Weil die Gespräche mit Linken und Grünen länger dauerten als erwartet, musste er aber verschoben werden. Für den Parteivorstand der SPD geht es vom kleinen Sitzungsraum S in den größeren Sitzungsraum M gleich nebenan: Die Parteikonferenz findet ebenfalls im Forum K des Rotes-Kreuz-Krankenhauses statt. Journalisten sind bei dieser Runde nicht zugelassen. Zum Auftakt ist auf dem Flur die Stimme von Sascha Aulepp zu hören, dann etwas später Applaus. Die Landeschefin der Bremer SPD zeigt sich zuvor zuversichtlich, was die Koalitionsverhandlungen angeht: „Wir sind auf der Zielgeraden.“

Sonntagnachmittag

Wie schon am Sonnabend im Vorfeld der Sitzung der Koalitionskommission trifft sich eine Spitzenrunde der Parteien – nun in der Geschäftsstelle der Grünen am Altenwall. Parallel arbeitet am Sonntag eine Runde am Text des Koalitionsvertrags. Der Bereich Finanzen, hieß es schon am Sonntagvormittag, soll soweit abgeschlossen sein. Doch es bleiben bis zum Abend Punkte offen. Welchen Inhalts? Dazu gibt es keine Antwort. Vertreter der Linkspartei kommen gegen 17 Uhr kurz aus der Geschäftsstelle raus und beraten sich vor dem Gebäude.

20 Uhr

Im Fraktionsbüro der SPD in der Wachtstraße soll die große 42-köpfige-Koalitionskommission abschließend über den Koalitionsvertrag abstimmen. Bürgermeister Carsten Sieling erreicht das Büro mit seinem Fahrrad und gibt ein kurzes Statement: „Das wird eine starke Regierung für Bremen.“ Einen Moment später trifft der gerade erst zum Fraktionschef gewählte Andreas Bovenschulte ein. Er sehe keine richtigen Probleme mehr für die Koalitionspartner in ihren Verhandlungen, sagt er, strahlt betont Zuversicht aus. Alle Fragen sind zu diesem Zeitpunkt dennoch nicht geklärt „Wenn nicht alles geeint ist, ist nichts geeint“, erklärt Bovenschulte. An der Eingangstür zum Fraktionsbüro scheint er Probleme mit seinem Schlüssel zu haben. Bovenschulte nimmt kurzerhand den Weg über das Hotel gleich nebenan.

21 Uhr

Grüne und Linke sind immer noch nicht im Fraktionsbüro eingetroffen – eine dicke Verspätung. Offensichtlich gibt es vorab noch Gespräche innerhalb der Parteien. Fotografen, Kameraleute und Reporter warten weiter auf die Ankunft der Vertreter zur voraussichtlich allerletzten Verhandlung. Am 12. Juni nahm Rot-Grün-Rot die Koalitionsgespräche auf. In den vergangenen knapp drei Wochen stellten die Spitzenkandidaten Maike Schaefer, Kristina Vogt und Carsten Sieling immer wieder erste Ergebnisse vor.

22 Uhr

Die Linkspartei ist mittlerweile eingetroffen. Etwas später, um kurz nach 22 Uhr, sind auch die Vertreter der Grünen auf dem Weg ins Fraktionsbüro zum Finale. "Es ist der letzte Abend. Natürlich gibt es noch Klärungsbedarf", sagt Maike Schaefer auf die Verspätung angesprochen. Es geht das Treppenhaus hoch. Die Mitglieder der Koalitionskommission begrüßen sich. Die Kameramänner nehmen diese Szenen noch auf.

22.14 Uhr

Die beiden Türen des Konferenzraums werden geschlossen. Die Gespräche zwischen SPD, Grünen und Linken beginnen mit mehr als zwei Stunden Verspätung.

1.46 Uhr

Aus der Runde ist nun über den Kurznachrichtendienst Twitter von verschiedenen Absendern zu lesen: Die 42 Parteivertreter haben dem Koalitionsvertrag einstimmig zugestimmt. Über das Papier müssen nun jedoch noch drei Parteitage entscheiden. Zudem gibt es bei der Linkspartei zusätzlich eine Mitgliederbefragung.

Montag, 14 Uhr

Die künftigen Koalitionspartner wollen ihren Vertrag an diesem Montag vorstellen. Bremen wäre das erste westdeutsche Bundesland mit einem Bündnis von Sozialdemokraten, Grünen und Linken.


Sonntagsfrage
Zufriedenheit mit den Spitzenkandidaten