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Kommentar über Carsten Sieling
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Ein Weiter so darf es für die SPD nicht geben

Jürgen Hinrichs 06.06.2019 16 Kommentare

Er kann etwas, viel sogar. Das hat Carsten Sieling zum Beispiel als Bundestagsabgeordneter in Berlin bewiesen. In den Anzug des Bürgermeisters passt er bisher aber nicht hinein, meint Jürgen Hinrichs.

  • Es hat in den vergangenen Tagen bei Sielings Äußerungen einen auffälligen Wandel gegeben.
    Es hat in den vergangenen Tagen bei Sielings Äußerungen einen auffälligen Wandel gegeben. (Christina Kuhaupt)

    Carsten Sieling und Sascha Aulepp haben es nicht leicht in diesen Tagen. Sie müssen tingeln. Die Unterbezirke ihrer Partei haben den Bürgermeister und die SPD-Landesvorsitzende zum Rapport geladen, es gibt viel zu besprechen, der Ton ist rau. So eine Krise wie jetzt hat die deutsche Sozialdemokratie noch nicht erlebt, sie steht am Abgrund – auch in Bremen, wo es nach 73 Jahren einen Wechsel gibt.

    Das erste Mal in der Geschichte des kleinsten Bundeslandes wird nicht mehr die SPD die stärkste Fraktion in der Bürgerschaft stellen, sondern die CDU. So haben es am 26. Mai die Wähler entschieden. Eine tiefe Zäsur, Teile der Bremer SPD sind erschüttert und zeigen, was in dieser Situation zunächst geboten ist: Demut vor dem Wählerwillen.

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    Andere indes sind schon wieder obenauf. Sieling und Aulepp zum Beispiel, auch wenn ihnen von der Parteibasis jetzt ein wenig Zerknirschtheit abverlangt wird. Die beiden tun zusammen mit ihrer roten Entourage im Rathaus alles, um an der Macht zu bleiben. So ein Verhalten macht einigermaßen ratlos, es wirkt fast verstörend. War was am Wahltag? Für die Spitze der SPD offenbar nicht viel. Es drängt sie weiter, immer weiter. „Wir wollen gestalten“, sagte der Bürgermeister wenige Stunden, nachdem ihn die desaströse Wahlniederlage ereilt hatte.

    Die SPD hat in ihrer einstigen Hochburg 7,9 Prozentpunkte verloren, ein Viertel der Stimmen von vor vier Jahren. Auch damals gab es bereits einen herben Verlust, mit der Konsequenz, dass Jens Böhrnsen als Bürgermeister nicht mehr antreten wollte. Er hatte ein Minus von 5,8 Prozentpunkten eingefahren. Die Bundespartei drängte ihn, noch einmal anzutreten, es reichte ja ein weiteres Mal für Rot-Grün. Für Böhrnsen kam das aber nicht infrage, er übernahm Verantwortung und schmiss hin.

    Ein klares Zeichen

    Sieling tut das nicht. Warum? Er musste mit seiner Partei schließlich nicht nur den Rang als stärkste Fraktion abgeben, sondern schnitt auch persönlich schlecht ab. Der Amtsbonus als Bürgermeister hat nichts gebracht. Sieling bekam bei der Wahl deutlich weniger Personenstimmen als Carsten Meyer-Heder, sein Herausforderer von der CDU. Ein klares Zeichen, dass das Votum am 26. Mai auch gegen den Regierungschef gerichtet war. Ihm traut man das Amt nicht zu. Hat man es je getan?

    Sieling wurde vor vier Jahren nicht vom Volk gewählt, sondern von der rot-grünen Parlamentsmehrheit ins Rathaus gehievt, nachdem Böhrnsen aufgegeben hatte. Das muss kein Makel sein, wenn der neue Bürgermeister sich bewährt und nach und nach die Zustimmung der Bevölkerung gewinnt.

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    Bei Sieling war das aber nicht der Fall. Er konnte zwar ein paar Erfolge feiern, vor allem im Clinch mit dem Bund und den anderen Ländern, als es um den Finanzausgleich ging. Der Bürgermeister hat Bremen damals zusammen mit der grünen Finanzsenatorin Karoline Linnert vor dem finanziellen Ruin bewahrt. Im Ansehen ist Sieling trotzdem nicht gestiegen. Die Sympathiewerte seiner Vorgänger im Rathaus konnte er nie erreichen.

    Das ist vielleicht die Tragik dieses Mannes. Er kann etwas, viel sogar. In Berlin hatte Sieling als Bundestagsabgeordneter eine herausgehobene Position in seiner Fraktion. Er war Sprecher der Parlamentarischen Linken, außerdem ein allseits anerkannter Finanzpolitiker. An seiner Kompetenz kann deshalb kein Zweifel bestehen.

    Nicht genügend wahrgenommen

    In den Anzug des Bürgermeisters passt er aber nicht hinein. Ihm fehlt bei aller Freundlichkeit und Zugewandtheit das nötige Charisma, die landesväterliche Attitüde, die es nun mal braucht, um breite Schichten anzusprechen. Obwohl Sieling einen ungeheuren Fleiß an den Tag legt, wird er nicht genügend wahrgenommen. Das ist traurig, aber wahr. So klug wie Sieling ist, wird er das längst erkannt haben. Anders kann es eigentlich nicht sein.

    Es hat in den vergangenen Tagen bei seinen Äußerungen einen auffälligen Wandel gegeben. Zunächst war da der klare Anspruch, unter Führung der SPD eine rot-rot-grüne Koalition zu schmieden. Mit Sieling als Bürgermeister, so hat er es gesagt. Später ließ er das offen. Die Personalien zum Schluss, lautet sein Credo.

    Grüne und Linke, die potenziellen Koalitionspartner, halten sich beim Bürgermeisteramt raus. Das überlassen sie der SPD. Alles andere wäre auch schlechter Stil. Im Stillen werden aber auch diese beiden Parteien erkennen und fordern, dass es ein kräftiges Signal braucht, um in Bremen den politischen Neuanfang zu markieren.

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