Wetter: Nebel, 11 bis 16 °C
Reaktionen aus den Parteien
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Groko-Absage sorgt für Kritik

Lisa-Maria Röhling 18.05.2019 15 Kommentare

Lieber mit den Grünen und den Linken als mit der CDU um Carsten Meyer-Heder (rechts): Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (links) hat sich bereits eine Woche vor der Bürgerschaftswahl auf mögliche Koalitionspartner festgelegt.
Lieber mit den Grünen und den Linken als mit der CDU um Carsten Meyer-Heder (rechts): Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (links) hat sich bereits eine Woche vor der Bürgerschaftswahl auf mögliche Koalitionspartner festgelegt. (CARMEN JASPERSEN/DPA)

Die Ankündigung der Bremer SPD, nach der Bürgerschaftswahl am 26. Mai keine Sondierungsgespräche mit der CDU aufnehmen zu wollen und ein „Bündnis links der Mitte“ anzustreben, stößt bei vielen Politikerinnen und Politikern auf Unverständnis.

Bereits am Freitag hatten Vertreter von CDU und Grünen die frühzeitige Festlegung der SPD kritisiert. Nach CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp hat auch Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder eine Bündnisentscheidung vor der Wahl abgelehnt. „Andere schmieden schon vor dem Wählervotum linke Koalitionen“, erklärte er auf Facebook, er selbst wolle sich auf den Wahlkampf konzentrieren. Meyer-Heder hatte zuletzt ein Jamaika-Bündnis von CDU, Grünen und FDP favorisiert.

Mehr zum Thema
Bremer Landesvorstand erteilt Groko Absage: SPD schließt Gespräche mit der CDU aus
Bremer Landesvorstand erteilt Groko Absage
SPD schließt Gespräche mit der CDU aus

Die Bremer Sozialdemokraten streben für die Zeit nach der Bürgerschaftswahl ein Dreierbündnis mit ...

 mehr »

FDP-Spitzenkandidatin Lencke Steiner forderte nach der Ankündigung der SPD „einen echten Wechsel“ in der Bremer Politik und warb dafür, ein rot-rot-grünes Bündnis zu verhindern. „Die Wahl ist richtungsweisend für Bremen und Bremerhaven“, erklärte sie in einem Facebook-Post. Die Linken-Spitzenkandidatin Kristina Vogt bezweifelte auf der Internetplattform hingegen, dass die Absage der SPD zu Sondierungsgesprächen tatsächlich ernst zu nehmen sei. Das sei nach den Sondierungsgesprächen der vergangenen Bundestagswahl nicht glaubwürdig. Die Linke hatte zuvor angekündigt, dass eine rot-rot-grüne Landesregierung für sie nur in Frage käme, wenn die möglichen Partner sich für einen Politikwechsel entschieden.

Auf Bundesebene nimmt man die Positionierung der SPD ähnlich auf wie die Bremer Linken-Chefin: Der politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, misst der Ankündigung wenig Bedeutung bei. „Wir haben schon viele Überraschungen erlebt“, sagte er am Rande einer Europawahlkampf-Veranstaltung in Berlin. Nach der vergangenen Bundestagswahl habe die Partei schon mal eine Koalition mit der CDU ausgeschlossen. Diese Aussage habe damals drei Monate Bestand gehabt, sagte Kellner.

Mehr zum Thema
Unterwegs mit Wahlscouts in Gröpelingen: Keine Stimme ist egal
Unterwegs mit Wahlscouts in Gröpelingen
Keine Stimme ist egal

In einem Pilotprojekt will die Landeszentrale für politische Bildung Unschlüssige zum Wählen ...

 mehr »

Sonntagsfrage
Zufriedenheit mit den Spitzenkandidaten