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Personaldebatte in Bremer SPD voll entbrannt

Jürgen Theiner 29.05.2019 20 Kommentare

Clinch in der SPD: Dieter Reinken (r.) fordert den Rückzug von Bürgermeister Sieling. Falk Wagner (l.) reagiert.
Clinch in der SPD: Dieter Reinken (r.) fordert den Rückzug von Bürgermeister Sieling. Falk Wagner (l.) reagiert. (Frank Thomas Koch, Christina Kuhaupt)

In der SPD ist nach der Ankündigung des früheren Landesvorsitzenden Andreas Bovenschulte, den Vorsitz der künftigen Bürgerschaftsfraktion übernehmen zu wollen, die Personaldebatte voll entbrannt. Der scheidende Bürgerschaftsabgeordnete Dieter Reinken fordert den Rückzug von Bürgermeister Carsten Sieling und der Landesvorsitzenden Sascha Aulepp. Zugleich übt der Bremer IG-Metall-Vorsitzende und SPD- Bürgerschaftskandidat Volker Stahmann scharfe Kritik an Bovenschulte.

Der Burgfrieden in der Bremer SPD, der nach der verheerenden Niederlage bei der Bürgerschaftswahl drei Tage lang Bestand hatte, ist also vorbei. Noch am Montagabend war man sich bei einer Funktionärskonferenz der Sozialdemokraten einig, vorerst keine öffentlichen Debatten über das Spitzenpersonal zu führen. Dann ging es Schlag auf Schlag: Zunächst wurde bekannt, dass der frühere SPD-Landesvorsitzende und vermutliche künftige Bürgerschaftsabgeordnete Andreas Bovenschulte gegen den derzeitigen Amtsinhaber Björn Tschöpe antreten wird, wenn die neue Fraktion Ende Juni einen Vorsitzenden wählt. Dieser Vorstoß Bovenschultes hat scharfe Kritik herausgefordert. Bremens IG-Metall-Chef Volker Stahmann, der auf der SPD-Liste angetreten war und vermutlich ebenfalls der kommenden Fraktion angehören wird, findet Bovenschultes Vorstoß ungehörig. "So ein Antritt ist jetzt kontraproduktiv", kritisiert Stahmann. Zudem beschädige er Tschöpe, der zum Sondierungsteam der Sozialdemokraten für mögliche Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken gehört. An Bovenschultes Adresse sagt Stahmann: "Die Menschen erwarten von uns, dass wir in uns gehen, aber garantiert keine Personaldebatten."

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Doch die sind nun nicht mehr zu stoppen. Als erste Stimme von Gewicht hat der scheidende Bürgerschaftsabgeordnete und frühere SPD-Landesvorsitzende Dieter Reinken Bürgermeister Carsten Sieling und der Landesvorsitzenden Sascha Aulepp den Rückzug nahegelegt. "Wir wissen, das Carsten ein fleißiger, netter Kerl ist, aber er hat bei der Wahl eben nicht gezogen", attestiert Reinken dem SPD-Spitzenkandidaten, der bei der noch laufenden Auszählung des Bürgerschaftswahlergebnisses auch bei den Personenstimmen deutlich hinter CDU-Herausforderer Carsten Meyer-Heder liegt. "Es mag schmerzlich sein, aber darüber muss geredet werden", so Reinken. Verantwortung müsse auch Parteichefin Sascha Aulepp übernehmen. "Die Partei stellt sich in katastrophaler Weise dar", so Reinkens Eindruck. Deshalb sei es besser, wenn auch Aulepp ihr Amt zur Verfügung stelle und so an der Spitze in Senat und Partei ein klarer Schnitt gemacht werde.

Reinkens Vorstoß hat nun wiederum den Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Bremen-Stadt, Falk Wagner auf den Plan gerufen. Natürlich sei das Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag für die SPD ein Schlag ins Kontor gewesen. Bei der Funktionärskonferenz am Tag darauf habe jedoch Konsens darüber bestanden, "dass uns ein Personalaustausch in Spitzenfunktionen nichts bringt". Wenn nun Dieter Reinken dem Bürgermeister und der Landesvorsitzenden den Rücktritt nahelege, dann sei das "unsolidarisch und stillos".

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