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„Ein Blick“ im Bremer Presse-Club
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Scholz und Sieling im Gespräch über Finanzen und die Schuldenbremse

Lisa-Maria Röhling 21.05.2019 0 Kommentare

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach über die Bedeutung der Schuldenbremse und Hamburgs Weg aus den Miesen.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach über die Bedeutung der Schuldenbremse und Hamburgs Weg aus den Miesen. (Kuhaupt)

Wenn Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bürgermeister Carsten Sieling über die Bürgerschaftswahl oder die Landespolitik diskutieren, würde das Gespräch zwischen den beiden SPD-Politikern wohl zugunsten der Bremer Sozialdemokraten ausfallen. Deswegen blieb der Wahlkampf am Dienstag beim Gespräch der beiden mit ­WESER-KURIER-Chefredakteur Moritz Döbler außen vor. Eingeladen zur Veranstaltung „Ein Blick“ im Presse-Club hatte das Wirtschaftsforum Bremen/Nordwest.

Mit seinem harten Kurs bei der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse hatte Bundesfinanzminister Scholz bereits im März zahlreiche Parteigenossen gegen sich aufgebracht. Auch am Dienstag verteidigte er diesen Kurs: „Mein Job ist, für einen guten Haushalt zu sorgen.“ Wer mehr Geld ausgeben wolle, müsse es woanders wegnehmen – diese Art von Umverteilung könne aber nicht richtungsweisend für die deutsche Finanzpolitik sein. Auch Bremen spürt diesen harten Kurs: Bremen sei weiterhin in der Konsolidierungsphase, sagte Sieling, auch wenn das kleinste Bundesland wirtschaftlich so gut dabei sei wie seit Jahrzehnten nicht. Er stellt sich allerdings eine weniger harte Schuldenpolitik, eine Kombination aus Schuldentilgung und Investitionen vor, damit Bremen in 15 Jahren wieder „vollständig auf eigenen Füßen stehen kann“, so Sieling. „Die Sonderabhängigkeit will ich loswerden.“ Von einer einmaligen Tilgung aller Schulden mithilfe der Gelder aus dem Länderfinanzausgleich hält er trotzdem nichts. „Es wäre dumm, diese Zeit nicht für Investitionen zu verwenden.“

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Auch Scholz hat in seiner Zeit als Bürgermeister in Hamburg viel investiert, vor allem in Schulen, Kitas und Krippen. Da streift die Diskussion der beiden SPD-Politiker doch einmal kurz den Bremer Wahlkampf, in dem es in den vergangenen Wochen immer wieder um Schul- und Kitaausbau sowie Lehrer- und Erziehermangel ging. „Ich habe viel Geld reingesteckt“, erklärt Scholz Hamburgs Weg aus der Misere. Auf der Länderrangliste sind Hamburger Schüler in den vergangenen fünf Jahren nach oben geklettert, im IQB-Bildungstrend verbesserten sie sich. Die Wirtschaftskraft des Stadtstaates habe diese Politik hergegeben, sagt Scholz. Doch die absolute Mehrheit der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft zu Beginn seiner ersten Amtszeit 2011 habe eine Rolle gespielt. Zwar sei Hamburg nicht mit dem Haushaltsnotlageland Bremen vergleichbar, sagt Sieling, aber eine weitere Erhöhung des Bildungsetats sei auch für ihn maßgeblich.


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