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So gut passen die Bremer Parteien zusammen

20.05.2019 5 Kommentare

Das große Puzzle nach jeder Wahl: Welche Parteien könnten in eine Koalition gehen?
Das große Puzzle nach jeder Wahl: Welche Parteien könnten in eine Koalition gehen? (Bernhard Classen / imago)

In wenigen Tagen wählt Bremen eine neue Bürgerschaft. Nach der aktuellen Wahlumfrage stellt sich nicht nur die Frage nach den möglichen Koalitionen, sondern auch danach, wie gut die großen sechs Parteien (SPD, CDU, Grüne, Linke, FDP und AfD) eigentlich zusammenpassen. Um das zu beantworten, hat der WESER-KURIER die Antworten der Parteien beim Wahl-O-Mat sowie die Antworten der Kandidaten bei Abgeordnetenwatch inhaltlich miteinander verglichen. Auffällig dabei: Während Rot-Grün und Rot-Rot-Grün in Bremen gute Übereinstimmungen haben, verbindet andere Konstellationen nur wenig.

Für die CDU könnte es trotz guter Umfragewerte schwer werden, im Falle eines Wahlsiegs eine stabile Regierung zu bilden, denn mit potenziellen Koalitionspartnern verbindet sie bei den politischen Zielen nur wenig. Das zeigt sich beim Blick auf die 38 Thesen, die im Wahl-O-Mat beantwortet werden müssen. Hier haben lediglich FDP und AfD eine mehr als 50-prozentige Übereinstimmung mit den Aussagen der CDU – sie liegt bei jeweils 68,42 Prozent. Mit der SPD gibt es hingegen nur eine Übereinstimmung in 16 der 38 Thesen (42,11 Prozent).

Bei der Umfrage von Abgeordnetenwatch unterscheiden sich die Werte, denn im Gegensatz zum Wahl-O-Mat werden nicht die Standpunkte der Parteien verglichen, sondern die Antworten der jeweiligen Kandidaten. Hierbei gilt es jedoch zu beachten, dass die Kandidaten der CDU nicht so auskunftsfreudig waren, wie die Kandidaten der anderen Parteien. Nur 47 Prozent (30 von 64) der CDU-Kandidaten beantworteten die 18 Fragen, mit Abstand der geringste Wert unter den großen sechs Parteien. Spitzenreiter ist die AfD, bei der alle 18 Kandidaten ihre Antworten einreichten, vor den Linken, bei denen 20 von 24 Politikern teilnahmen (83 Prozent).

Betrachtet man die Antworten der Kandidaten und die der Parteien getrennt voneinander, fallen einige Unterschiede auf. Im Vergleich zum Wahl-O-Mat-Ergebnis ist die Übereinstimmung von CDU mit SPD, Grünen und Linken höher, während die Werte bei der FDP und AfD sinken. Waren es beim Wahl-O-Mat noch rund zwei Drittel Übereinstimmung der CDU mit der AfD, sinkt diese bei den Kandidaten auf unter 50 Prozent.

Sehr stark gleichen sich die Antworten der SPD mit denen der Grünen und Linken. In beiden Umfragen liegt die Übereinstimmung jeweils über 60 Prozent. Noch höher ist diese nur bei einem Vergleich von Grünen und Linken, die beim Wahl-O-Mat mit 73,68 Prozent und Abgeordnetenwatch mit 72,23 Prozent fast identisch sind. Einen deutlichen Unterschied gibt es hingegen bei FDP und AfD. Stimmen die Antworten der Parteien zu 68,42 Prozent überein, sind es bei den Kandidaten nur noch 54,14 Prozent.

Ohne eine Koalition wird keine Partei nach der Wahl in Bremen regieren können. Von daher lohnt sich hier ein Blick auf mögliche Konstellationen. Hierbei sticht die Variante Rot-Rot-Grün heraus, die nach einer aktuellen ZDF-Umfrage 54,5 Prozent der Stimmen erhalten würde. Die Koalition von SPD, Linken und Grünen wäre also nicht nur rechnerisch möglich, sondern sich auch inhaltlich am ähnlichsten: Die Übereinstimmungen liegen bei 57,89 Prozent (Wahl-O-Mat) und 54,79 Prozent  (Abgeordnetenwatch). Alle weiteren Koalitionen unter Beteiligung der Linken hatte Spitzenkandidatin Kristina Vogt im WESER-KURIER-Online-Format „Live löchern“ kategorisch ausgeschlossen.

Deutlich schwerer könnte es wie eingangs erwähnt für die CDU mit der Bildung einer Koalition werden: den höchsten Übereinstimmungswert erreichen die Christdemokraten mit der SPD. Eine GroKo hätte eine Überschneidung von 42,11 Prozent (Wahl-O-Mat) beziehungsweise 44,65 Prozent (Abgeordnetenwatch). Die Werte liegen damit deutlich hinter Rot-Rot-Grün sowie der bestehenden Koalition aus SPD und Grünen (60,53 und 62,24 Prozent), die den Umfragen zufolge momentan aber keine Mehrheit hätte. Allerdings ist auch die Möglichkeit einer Großen Koalition in weite Ferne gerückt. Carsten Sieling hatte jüngst Gespräche mit der CDU ausgeschlossen und der GroKo eine Absage erteilt.

Schlecht  sieht es auch für eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen aus, die nur auf 10,53 Prozent und 22,29 Prozent Übereinstimmung kommt. Auch eine Kenia-Koalition bestehend aus SPD, CDU und Grünen scheint angesichts von Übereinstimmungen von 18,42 Prozent und 25,22 Prozent aussichtslos.

Interessant aus Sicht der Christdemokraten ist der Blick auf die Antworten der Spitzenkandidaten, denn Carsten Meyer-Heders Ansichten überschneiden sich kaum mit denen anderer Kandidaten. Sein Spitzenwert liegt bei 50 Prozent Übereinstimmung – mit Carsten Sieling (SPD) sowie Frank Magnitz (AfD). Sieling hingegen hat einen Spitzenwert von 72,22 Prozent mit Linken-Kandidatin Kristina Vogt und nur mit Magnitz einen Wert, der unter 50 Prozent liegt (38,89 Prozent). Die besten Werte erreicht jedoch Kristina Vogt, denn neben dem Ergebnis mit Carsten Sieling überschneiden sich auch die Antworten mit Maike Schaefer (Grüne) zu 72,22 Prozent. FDP-Kandidatin Lencke Steiner kommt sowohl bei Sieling als auch bei Magnitz zu einer Überschneidung von 61,11 Prozent – für den AfD-Kandidaten ist diese Quote ebenfalls der Bestwert.

 So werden die Werte berechnet

Für die Analyse wurden die Antworten der Kandidaten vom Kandidatencheck bei Abgeordnetenwatch sowie die Antworten der Parteien beim Wahl-O-Mat verglichen. Bei beiden Portalen können die Fragen mit Zustimmung, Ablehnung oder neutral beantwortet werden. Haben Parteien oder Kandidaten eine gleiche Antwort zu einer Frage gegeben, wird diese als Übereinstimmung gewertet – ob sie dadurch die gleiche politische Einstellung haben, geht daraus nicht hervor, ebenso wenig, ob zwei Parteien durch gute Werte auch gut zusammenarbeiten können. Während beim Wahl-O-Mat jeweils nur eine Antwort pro Frage verglichen werden muss, sind es beim Kandidatencheck alle Antworten der Kandidaten der Parteien. Eine hundertprozentige Übereinstimmung ist also nur dann möglich, wenn alle Fragen von allen Kandidaten genau gleich beantwortet wurden. Eine Beispielrechnung anhand von zwei Parteien mit je zwei Abgeordneten:

A1 und B1: Vier von fünf Fragen gleich beantwortet

A1 und B2: Zwei von fünf Fragen gleich beantwortet

A2 und B1: Drei von fünf Fragen gleich beantwortet

A2 und B2: Zwei von fünf Fragen gleich beantwortet

Insgesamt wären hier 20 Übereinstimmungen möglich. Da es aber nur elf gibt, stimmen die Kandidaten somit zu 55 Prozent überein.


Sonntagsfrage
Zufriedenheit mit den Spitzenkandidaten