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Weyher CDU bremst Bovenschulte
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Streit um Ämterwechsel eines SPD-Bürgerschaftskandidaten

Jürgen Theiner 20.05.2019 11 Kommentare

Andreas Bovenschulte
Andreas Bovenschulte (Klama)

Ämtertausch mit Hindernissen: Der frühere SPD-Landesvorsitzende und heutige Weyher Bürgermeister Andreas Bovenschulte bewirbt sich am 26. Mai für einen Sitz in der Bürgerschaft. Doch so, wie er sich den Wechsel vorstellt, wird es wahrscheinlich nicht laufen. Der 53-Jährige hält es für die sauberste Lösung, sich nach seinem sehr wahrscheinlichen Einzug in die Bremische Bürgerschaft vom Weyher Gemeinderat als dortiger Bürgermeister abwählen zu lassen.

Nun aber kündigt die Weyher CDU-Ratsfraktion an, sie wolle Bovenschulte nicht einfach ziehen lassen. Und sie hat die Mittel, seine Pläne zu durchkreuzen, denn für eine Abwahl wäre eine Dreiviertelmehrheit im Weyher Gemeinderat erforderlich. Ohne die CDU geht also nichts.

Die Christdemokraten wollen, dass Bovenschulte seine Amtszeit als Bürgermeister voll erfüllt. Dafür fehlen noch rund zweieinhalb Jahre. Fraktionschef Dietrich Struthoff weist darauf hin, dass die Weyher CDU im Jahr 2014 über ihren Schatten gesprungen sei, als sie einen ausgewiesenen linken Sozialdemokraten im Bürgermeisterwahlkampf unterstützte.

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„Nun können wir mit Fug und Recht erwarten, dass dieser Rathauschef auch eine volle Wahlperiode bleibt – so, wie er es damals versprochen hat“, sagt Struthoff. Andreas Bovenschulte hat sich aber anders entschieden. Er kandidiert auf Listenplatz 8 der Bremer SPD und kann mit einem Mandat in der nächsten Bürgerschaft rechnen. Neben der Abwahl durch den Weyher Gemeinderat gibt es für ihn weitere rechtliche Möglichkeiten.

Zum einen könnte er seine Arbeitszeit einschränken lassen, sodass er Bürgermeisteramt in Weyhe und neues Parlamentsmandat in Bremen zeitlich unter einen Hut bekäme. Theoretisch zumindest, denn angesichts der Arbeitsbelastung in beiden Ämtern wäre dies wenig realistisch. Außerdem könnte es Interessenkonflikte geben, wenn es um Streitfragen zwischen Bremen und seiner Nachbarkommune geht.

Eine weitere Möglichkeit wäre die Beurlaubung für den Rest seiner Amtszeit. Bovenschulte wäre dann faktisch raus aus dem Weyher Rathaus – allerdings könnte dann in der Gemeinde bis zum Ende seiner regulären Amtszeit kein Nachfolger für den Bürgermeisterposten gewählt werden. „Das kann auch die CDU nicht wollen“, sagt Andreas Bovenschulte. Er hofft deshalb noch auf ein Einlenken der Weyher Christdemokraten.


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