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Kommentar über die Bürgerschaftswahl
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Verlieren und regieren?

Moritz Döbler 26.05.2019

SPD-Spitzenkandidat Carsten Sieling schaut auf sein Smartphone, während der Spitzenkandidat der CDU, Carsten Meyer-Heder, lachend neben ihm steht.
SPD-Spitzenkandidat Carsten Sieling schaut auf sein Smartphone, während der Spitzenkandidat der CDU, Carsten Meyer-Heder, lachend neben ihm steht. (Daniel Reinhardt/dpa)

Es gebe keinen Gott, der Regierungsaufträge verteile, hat Carsten Sieling am Wahlabend erklärt. Damit wollte der amtierende Bürgermeister Bremens wohl andeuten, dass ihn wenig schert, was die Wählerinnen und Wähler zum Ausdruck bringen wollten. Schon seine Ankündigung vor einer Woche, mit der CDU nicht einmal Gespräche zu führen, zeigte eine beispiellos geringe Demut vor dem Souverän.

Erst das Land, dann die Partei, so lautet ein politischer Grundsatz, der hier aus Gründen des Machterhalts in sein Gegenteil verkehrt wird. Die Bremer SPD hat ihr historisch schlechtestes Ergebnis von 2015 nochmals um rund ein Viertel unterboten, die rot-grüne Koalition wurde krachend abgewählt. Daraus können eigentlich nur Zyniker den Auftrag ableiten, Rot-Grün unter Zuhilfenahme der Linken fortzusetzen.

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Dass die CDU nun knapp vorne zu liegen scheint, bedeutet zwar eine für Bremen historische Wende. Doch, auch das ist klar, Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder hat keine eindeutige Wechselstimmung erzeugen können. Ein, zwei Prozentpunkte Vorsprung, wenn überhaupt, das lässt sich nicht als glorreicher Sieg deuten. Er hat keine politische Erfahrung, wenig Sachkenntnis und eine schwache Bindung an die CDU, in die er erst vor einem Jahr eingetreten ist. Es grenzt an ein Wunder, dass er überhaupt so weit gekommen ist, aber erklärt sich wohl vor allem aus der Lage der SPD.

Sielings Kalkül scheint aufzugehen

Die Grünen hingegen sind die einzigen, die auch ohne den entsprechenden Gott eine klaren Regierungsauftrag für Bremen erhalten haben, und das, obwohl sie sich nicht auf ein Bündnis festgelegt haben. Es wäre geradezu grotesk, wenn ausgerechnet sie dem künftigen Senat nicht angehören sollten, weil es vielleicht doch noch auf verschlungenen Wegen zu einer Großen Koalition kommt. Wenn es die FDP in die Bürgerschaft schafft und Jamaika damit rechnerisch möglich wäre, könnte es ein Ausdruck von Souveränität der CDU sein, der grünen Spitzenkandidatin Maike Schaefer das Rathaus anzutragen. Es wäre für die CDU ein großer Preis für ihre Wunschkoalition, vielleicht ein zu großer.

So scheint Carsten Sielings Kalkül aufzugehen und die SPD ihre 73-jährige Regierungszeit fortsetzen zu können. Ob ihr das am Ende nützt, muss sich zeigen. Die CDU kann dann jedenfalls ihre Erneuerung mit neuer Stärke systematisch vorantreiben und einen Kandidaten oder eine Kandidatin langfristig aufbauen. Auch in vier Jahren wird es keinen göttlichen Regierungsauftrag geben, aber vielleicht einen eindeutigeren.

Wir haben für Sie die Diskussion zur Bürgerschaftswahl 2019 unterhalb des Liveblogs gebündelt. Dort können Sie gerne kommentieren. Wir freuen uns über Ihren Beitrag unter www.weser-kurier.de/bremenwahl-liveblog

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