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Parteien buhlen um Stimmen
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Wahlkampf an der Straße

Sebastian Krüger und Lena Beneke 19.04.2019 6 Kommentare

Wahlwerbung ist gesetzlich nicht geregelt, die Gemeinden erteilen die Genehmigungen.
Wahlwerbung ist gesetzlich nicht geregelt, die Gemeinden erteilen die Genehmigungen.

Von Laternen gucken Politiker auf Fußgänger herunter, Plakate mit Slogans säumen die Straßen – der Wahlkampf in Bremen ist in vollem Gange. Im öffentlichen Raum prägen Wahlplakate das Buhlen um Stimmen. Aber es gibt Unterschiede: Nicht alle Parteien sind in allen Stadtteilen Bremens gleichermaßen vertreten.

Die Landesorganisation der Bremer SPD bringt nach Angaben von Landesgeschäftsführer Roland Pahl rund 2000 Plakate im Format A0 an Laternen an. Dazu kämen 80 großflächige Varianten in der Stadtgemeinde Bremen und 20 in Bremerhaven. Für den Stadtverordnetenwahlkampf lässt die Bremerhavener SPD weitere 20 Großflächentafeln aufstellen. Und: In Sachen Europawahlkampf verteilt der Parteivorstand in der Stadtgemeinde Bremen 81 und in Bremerhaven 22 Großflächentafeln. Ohne Ehrenamtliche aus den Ortsvereinen und Unterbezirken geht nichts: Sie hängen Tafeln und Plakate auf.

Erik Wankerl:​
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Experte Wankerl:
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Fotostrecke: Das sagt ein Experte über die Wahlplakate der Parteien

Die CDU plakatiere grundsätzlich in allen Stadtteilen gleich stark, sagt Rebekka Grupe, Sprecherin des Landesverbands. „Da unsere Mitglieder vor Ort das selbst und somit in ihrer Freizeit machen, variieren die Zeitpunkte etwas.“ Die Mitglieder würden selbst entscheiden, welche Straßenzüge sie plakatieren. Insgesamt seien die Christdemokraten mit knapp 3000 Plakaten in der Hansestadt vertreten.

Der Bremer Landesverband der Grünen hat laut Pressereferentin Linda Neddermann rund 2000 Plakate aufhängen lassen. Wahlwerbung im Maß DIN A0 sei gleichmäßig verteilt – allerdings mit leichtem Schwerpunkt im Stadtzentrum. A1-Plakate wiederum würden die Kreisverbände eigenständig verteilen. Dabei bestimmen sie die Stückzahlen und können so in ihren Stadtteilen Schwerpunkte setzen. Der Landesverband achte jedoch darauf, dass jeder Stadtteil versorgt sei.

Keine weiteren Details von der AfD

Mitglieder der Linken haben um die 2000 Plakate in Bremen verteilt, sagt Malte Lier. Tendenziell seien eher Stadtteile vertreten, in denen Parteimitglieder sehr aktiv seien, etwa in Walle oder Gröpelingen. „Wir versuchen, überall sichtbar zu sein; aber es hängt davon ab, wo die Gruppen am stärksten sind.“ Einzelne Stadtteile würden aber nicht ignoriert. Auch bei den Linken sind laut Lier vor allem Ehrenamtliche im Einsatz, um die Plakate anzubringen.

Wo es noch Bedarf gebe, könne im Laufe des Wahlkampfs nachgebessert werden. Die FDP ist mit einer „Grundplakatierung“ in allen Stadtteilen vertreten, wie Sprecher und Wahlkampfleiter Tim Abitzsch betont. In Stadtteilen mit einem hohen Anteil an „FDP-nahen Haushalten“ plakatieren die Liberalen verstärkt. Laut Abitzsch sind das Schwachhausen, Horn-Lehe, Borgfeld und Oberneuland. Etwa 4000 FDP-Plakate seien im Bundesland Bremen verteilt.

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Von der AfD gab es keine weiteren Details bezüglich der Plakatierung. Das Blogger-Netzwerk AfD Watch Bremen berichtete Anfang April über eine Wahlkampfaktion der Partei im Viertel. Autos sollen mit großflächigen Wahlplakaten durch die traditionell linksalternative Östliche Vorstadt gefahren sein. Ein Foto, das auf den 6. April datiert ist, zeigt einen Lastwagen mit Anhänger. Auf den Ladeflächen sind zwei große Plakate zu sehen. Auf dem Blog ist der Inhalt unkenntlich gemacht; zu erkennen ist aber, dass die Plakate zwei Motive zeigen, mit denen die AfD aktuell Wahlkampf betreibt: eines zum Thema Diesel, eines zur Bildung.

Wahlwerbung ist gesetzlich nicht geregelt, die Gemeinden erteilen die Genehmigungen. „Es gibt darüber hinaus vereinzelt Beschwerden zur Ästhetik der Plakatierung“, sagt Rose Gerdts-Schiffler, Sprecherin des Innenressorts. Darüber habe das Ordnungsamt allerdings nicht zu entscheiden.


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