Wetter: Regen, 10 bis 18 °C
Umfrage zur Bürgerschaftswahl 2019
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Welche Koalitionen in Bremen möglich wären

Lisa Boekhoff 08.02.2019 4 Kommentare

Wer zieht als Bürgermeister ins Bremer Rathaus ein? In der aktuellen Sonntagsfrage des WESER-KURIER liegt die CDU knapp vor der SPD.
Wer zieht als Bürgermeister ins Bremer Rathaus ein? In der aktuellen Sonntagsfrage des WESER-KURIER liegt die CDU knapp vor der SPD. (Christian Walter)

Die CDU könnte nach der aktuellen Umfrage des WESER-KURIER knapp als stärkste Fraktion aus der Bürgerschaftswahl hervorgehen. Dabei gibt es, sollte es denn so kommen, für die Partei mit Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder zwei nahe liegende Optionen. Möglich ist ein Bündnis mit den Grünen und der FDP. Denn die sogenannte Jamaika-Koalition käme nach der Sonntagsfrage, die das Umfrageinstitut Infratest-Dimap im Auftrag des WESER-KURIER erhoben hat, zusammen auf 49 Prozent. Eine Jamaika-Koalition gibt es in Deutschland derzeit in Schleswig-Holstein. Auf Bundesebene ist das Projekt nach langen Sondierungsgesprächen im Anschluss an die Bundestagswahl 2017 gescheitert.

Ebenfalls 49 Prozent erreicht neben Jamaika auch eine Große Koalition aus CDU und SPD. In diesem Szenario stellten die Sozialdemokraten vermutlich nicht mehr den Präsidenten des Senats und den Bürgermeister wie derzeit mit Carsten Sieling. Das wäre ein Novum in Bremens Geschichte. Bisher, seit 1946, entschied die SPD über das Amt des Bürgermeisters. Das ist sonst in keinem Bundesland Deutschlands der Fall.

Obwohl mit 49 Prozent in beiden Szenarien nicht direkt eine Mehrheit erzielt ist, reichen die Stimmen für eine Regierungsbildung. Denn der repräsentativen Umfrage zufolge gibt es diese ab etwa 47 Prozent der Stimmen. Das liegt daran, dass sechs Prozent der Stimmen für Parteien, die es wegen der Fünf-Prozent-Hürde nicht ins Parlament schaffen, wegfallen. Die Sitze kommen den in die Bürgerschaft gewählten Parteien je nach Ergebnis zugute.

Rot-Rot-Grün mit größter Mehrheit

Die größte Mehrheit stellte dabei nach der Umfrage derzeit eine Koalition ohne den Wahlsieger CDU. Das bereits im Vorfeld diskutierte Modell Rot-Rot-Grün kommt zusammen auf 55 Prozent der Stimmen.

Abgefragt hat Infratest-Dimap auch die Zustimmung zu möglichen Regierungen (siehe Grafik). Die Koalition von SPD, Grünen und der Linkspartei bewerten die Befragten dabei am zweitbesten und positiver als eine Groko: 34 Prozent halten Rot-Rot-Grün für sehr gut oder gut. Amtsinhaber Carsten Sieling und Kristina Vogt, Spitzenkandidatin der Bremer Linkspartei, können sich beide eine gemeinsame Koalition mit den Grünen mit Maike Schaefer an der Spitze vorstellen. Schaefer äußerte sich derweil im September im WESER-KURIER offen für weitere Koalitionen als Rot-Grün und Rot-Rot-Grün. „Ich halte es für falsch, andere Konstellationen auszuschließen, auch wenn ich sie nicht unbedingt erstrebenswert finde. Wir werden einen eigenständigen grünen Wahlkampf machen und dann sehen, mit wem solide Finanzen, bessere Bildung, ambitionierter Klimaschutz und ein weltoffenes Bremen möglich sind.“

Spannend bleibt es also nun knapp vier Monate vor der Bürgerschaftswahl am 26. Mai angesichts der vielen Optionen. Die Erhebung von Infratest-Dimap, für die mit 1000 Bürgern Interviews geführt wurden, ist repräsentativ. Die Zahlen stellen aber eine Annäherung dar: Die Schwankung kann zwischen 1,4 und 3,1 Prozentpunkten liegen. Wie im vergangenen Jahr bleibt die CDU hinter ihrem angestrebten Ziel von 35 Prozent. Der Quereinsteiger Meyer-Heder, bisher IT-Unternehmer und erst seit vergangenem Jahr Mitglied der CDU, hatte sich das als Ergebnis vorgenommen. Wenn die CDU tatsächlich vor der SPD liegen sollte, kann sie sich zunächst auf Partnerwahl begeben. In Bremen ist es parlamentarischer Brauch, dass die stärkste Fraktion den Auftrag für die Regierungsbildung erhält. In der Landesverfassung ist das aber nicht verankert. Jamaika bewerten aber fast 70 Prozent der Befragten als weniger gut oder sogar schlecht. Die Spitzenkandidatin der FDP, Lencke Steiner, und Carsten Meyer-Heder haben sich bereits für diese Option mit den Grünen ausgesprochen. „Ich fände ja eine Jamaika-Koalition spannend“, äußerte sich Steiner im Interview mit dem WESER-KURIER schon vor Monaten. Steiner und Meyer-Heder zeigten sich erst kürzlich wieder öffentlich zusammen. Für eine Koalition zwischen CDU und FDP reicht es nicht: Die beiden Parteien kämen auf 31 Prozent und damit allein nicht auf eine Mehrheit.

In der Umfrage gaben die 1000 interviewten Bürger auch an, welche Zustimmung es für die verschiedenen Koalitionen gibt.
In der Umfrage gaben die 1000 interviewten Bürger auch an, welche Zustimmung es für die verschiedenen Koalitionen gibt.

Nur ein Zusammenschluss zwischen SPD, Grünen und FDP schneidet in der Umfrage noch schlechter als Jamaika ab. Nur ein Viertel der Befragten steht der Ampelkoalition positiv gegenüber und bewertet diese als gut oder sehr gut. Das ist der niedrigste Zustimmungswert in der Umfrage. Rein rechnerisch wäre eine Ampelkoalition aber laut der Sonntagsfrage möglich: SPD, Grüne und FDP kommen zusammen auf 48 Prozent. In der Bremer Geschichte war die Ampel während der Koalitionen seit 1946 bisher nur ein kurzes Intermezzo: von 1991 bis 1995. Klaus Wedemeier war in diesen vier Jahren – und insgesamt zehn Jahre – Bürgermeister.

Rot-Grün käme dagegen auf 42 Prozent der Stimmen, was aber ebenfalls nicht für eine Mehrheit reicht. Geht es nach der Zustimmung der Befragten, dann sollte der Senat aber seine Arbeit in dieser Form fortsetzen. Diese Koalition kommt bei den 1000 per Telefon Befragten am besten weg: 38 Prozent finden eine Fortsetzung der derzeitigen Senatsregierung demnach gut oder sogar sehr gut. Der Zuspruch fiel jedoch geringer aus als im April 2015: Damals lag er bei 50 Prozent. Dagegen wird eine Koalition aus CDU und Grünen nun um 14 Prozentpunkte besser bewertet als vor fast vier Jahren mit 31 Prozent.

Zustimmung für Groko sinkt

Verloren hat im Vergleich zu 2015 die Zustimmung für die Große Koalition unter Führung der SPD – um sechs Prozentpunkte. Ebenfalls 31 Prozent finden sie gut oder sehr gut. Bei einer Groko mit der CDU als stärkste Fraktion sind es 32 Prozent, die sich für die Koalition in diesem Machtverhältnis aussprechen.

Eine Groko hat es in Bremens Geschichte in den drei Legislaturperioden zwischen den Jahren 1995 bis 2007 gegeben. Bürgermeister war in dieser Zeit bis auf die letzten beiden Jahre Henning Scherf. Seit 2007 und mittlerweile ebenfalls über drei Wahlen hinaus besteht die Koalition zwischen den Sozialdemokraten und den Grünen. Erst bei der Bürgerschaftswahl 2015 übernahm Carsten Sieling das Bürgermeisteramt damals von Jens Böhrnsen. Sielings Vorgänger zog Konsequenzen aus dem schlechten Wahlergebnis der SPD und trat von seinem Amt zurück.

Mehr zum Thema
Umfrage zur Bürgerschaftswahl 2019: CDU überholt SPD in Bremen
Umfrage zur Bürgerschaftswahl 2019
CDU überholt SPD in Bremen

Gut vier Monate vor der Bürgerschaftswahl verlieren die Sozialdemokraten in Bremen weiter an ...

 mehr »

Nur die Hälfte der Bremer stimmten bei der Wahl vor vier Jahren ab: 50,2 Prozent der Wähler. Das ist im kleinsten Bundesland ein historisches Tief. Und zugleich ist es die niedrigste Wahlbeteiligung in einem westdeutschen Bundesland. Nur in Sachsen (49,1 Prozent) und Brandenburg (47,9 Prozent) fiel sie 2014 noch geringer aus.

Die Umfrage macht deutlich, wie eng SPD und CDU im Vorfeld der diesjährigen Wahl beieinanderliegen. Aus diesem Grund sind viele Koalitionen möglich. In der Vergangenheit formierten auch schon mal SPD, CDU und FDP eine Koalition. Das liegt allerdings bereits rund 60 Jahre zurück und scheint unwahrscheinlich. Sonst ergeben sich nach dem Ergebnis dieser Sonntagsfrage aber gleich mehrere denkbare Farbkonstellationen.


Sonntagsfrage
Zufriedenheit mit den Spitzenkandidaten