Vorschau auf die Bürgerschaftswoche Lloyd-Werft, Airbus und Corona im Parlament

Die Zukunft der Lloyd-Werft in Bremerhaven, die Airbus-Flügelausrüstung und die nächste Regierungserklärung zur Corona-Pandemie: Das sind die Themen der Bürgerschaftswoche ab Dienstag, 23. Februar.
23.02.2021, 05:00
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Lloyd-Werft, Airbus und Corona im Parlament
Von Nina Willborn

Das mögliche Ende der Lloyd-Werft in Bremerhaven und die Sorgen um die Zukunft des Bremer Airbus-Standorts (siehe auch Berichte S. 15) sind zwei der Top-Themen, mit denen sich die Bürgerschaft in ihrer Sitzungswoche beschäftigen wird. Zur Situation der Lloyd-Werft hat die Regierungskoalition zum Start der Landtagssitzung am Mittwoch eine Aktuelle Stunde beantragt (10 Uhr), danach folgt das Bekenntnis aller Fraktionen zur Sicherung der Flügelausrüstung in Bremen als Dringlichkeitsantrag (11.15 Uhr/Zeitangaben ohne Gewähr). Ebenfalls auf der Tagesordnung steht ein Zwischenbericht zum „Aktionsplan Alleinerziehende“ (16.30 Uhr).

Zum Auftakt in die Parlamentswoche geht es in der ÖVB-Arena in der Stadtbürgerschaft an diesem Dienstag erneut um Wohnraum in der Großstadt. Die FDP hat eine Aktuelle Stunde für das Thema angemeldet, das in den vergangenen Tagen durch die Einfamilienhaus-Debatte Schlagzeilen gemacht hatte (15 Uhr). Auch danach bleibt die Bürgerschaft thematisch bürgernah: Rot-Grün-Rot will Einweggrills verbannen, die CDU „attraktive Alternativen“ schaffen (16.15 Uhr), abends geht es um mehr Fahrzeuge für die Bremer Straßenbahn AG (18.15 Uhr).

Den Donnerstag bestimmt das Thema Corona: Der Sitzungstag startet mit einer Regierungserklärung von Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) und anschließender Debatte (10 Uhr), in der Fragestunde geht es auch um die wissenschaftliche Begleitung der Impfkampagne (12 Uhr). Es folgen Debatten unter anderem zum Gutachten für ein Paritätsgesetz (14 Uhr) und Fotovoltaik-Anlagen nach Ende der EEG-Förderung (16 Uhr).

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