Medienanstalt bestätigt Berufung

Cornelia Holsten bleibt Direktorin

Bremen. Der Medienrat der Bremischen Landesmedienanstalt (Brema) hat Cornelia Holsten gestern nach einigen Irritationen und Kritik am Verfahren nun doch im Amt der Direktorin bestätigt. „Die Wahl erfolgte rechtmäßig,“ hieß es gestern nach der Sitzung des Wahlgremiums.
05.12.2013, 00:00
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Cornelia Holsten bleibt Direktorin
Von Wigbert Gerling

Der Medienrat der Bremischen Landesmedienanstalt (Brema) hat Cornelia Holsten gestern nach einigen Irritationen und Kritik am Verfahren nun doch im Amt der Direktorin bestätigt. „Die Wahl erfolgte rechtmäßig,“ hieß es gestern nach der Sitzung des Wahlgremiums. Holsten war vom Medienrat vor gut vier Wochen bereits gewählt und für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt worden. Anschließend aber hieß es, die Abstimmung sei ungültig gewesen.

Zur Begründung wurde zwischenzeitlich darauf verwiesen, dass an dem Votum des Medienrats, dem unter anderem Vertreter von Unternehmen, Gewerkschaften, Kirchen, Parteien und Sozialeinrichtungen angehören, ein Teilnehmer mitgewirkt habe, der nicht stimmberechtigt sei. Alle Mitglieder müssten ihren ersten Wohnsitz im Land Bremen haben – dieser Vorgabe aber habe ein Mitglied des Medienrats nicht entsprochen. Deshalb sei die Wahl von Cornelia Holsten „nicht regelkonform zustande gekommen“. Nach erneuter rechtlicher Prüfung aber ist dies nun gestern widerrufen worden.

Holsten ist seit 2009 Chefin der Landesmedienanstalt und kann nun im Juli kommenden Jahres ihre nächste Amtszeit antreten. Die Landesmedienanstalt ist als Anstalt öffentlichen Rechts in Bremen unter anderem zuständig für die Zulassung und Aufsicht von privaten Hörfunk- und Fernsehanbietern. Zu den Aufgaben zählt die Überwachung von Jugendschutzbestimmungen und Werberegelungen. Die Einrichtung, gespeist aus den Rundfunkgebühren und dem Vernehmen nach mit einem Jahresetat von gut 1,5 Millionen Euro ausgestattet, hat ihre Büros am Richtweg.

Felix Holefleisch, Vorsitzender des Medienrats und hauptamtlich Fraktionsgeschäftsführer der Grünen, hatte die Wiederwahl von Holsten begrüßt, dann aber rund zwei Wochen später in einem Rundschreiben erklärt, die Personalentscheidung sei nichtig und das Auswahlverfahren müsse damit „leider als nicht beendet angesehen werden“. Mit dieser Wertung hatte er sich postwendend Kritik eingehandelt.

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