Kommentar zur Corona-Krise

Trotz Lockerungen bleiben jede Menge Baustellen

Kontaktsperren, Gastronomie, Breitensport, Kitas, Schulen - vor allem in diesen Bereichen soll es Lockerungen geben. Doch es gibt noch zahlreiche weitere Baustellen, analysiert Norbert Holst.
07.05.2020, 05:00
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Trotz Lockerungen bleiben jede Menge Baustellen
Von Norbert Holst
Trotz Lockerungen bleiben jede Menge Baustellen

Konferenz im Video-Chat: Dietmar Woidke (rechts), Ministerpräsident von Brandenburg, und Kathrin Schneider (beide SPD), Chefin der Staatskanzlei, verfolgen die Rede von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) während der Bund-Länder-Konferenz.

SOEREN STACHE/DPA

Geht doch! Wirkten die Ministerpräsidenten vor dem Corona-Gipfel noch wie ein zerstrittener Hühnerhaufen, haben sie sich nun doch auf einen Rahmenplan für Lockerungen einigen können. Der gibt den Ländern mehr Spielräume, nimmt sie mit der Neuinfektionen-Schranke aber auch stärker in die Pflicht. Der Schritt hin zu mehr Eigenverantwortung war überfällig.

Denn die unterschiedliche Intensität der Krise in den Ländern verlangt nach einem maßgeschneiderten Tempo. Beispiel: So kann das von Hotspots geplagte Bayern seinen vorsichtigen Kurs fortfahren, Bremen könnte beim anvisierten Öffnungskonzept für Besuche in Pflegeeinrichtungen Tempo machen.

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Der Gipfel hat ein ganzes Bündel von Öffnungen auf den Weg gebracht: etwa in den Bereichen Kontaktsperren, Gastronomie, Breitensport, Kitas, Schulen. Ganz nebenbei wurden auch offenkundige Fehlentscheidungen aus dem Weg geräumt, so entfällt die unsägliche 800-Quadratmeter-Begrenzung im Einzelhandel. In den Kitas soll die Zuteilung eines Platzes nicht mehr nur vom Job der Eltern abhängen (Stichwort „systemrelevante und kritische Infrastruktur“), sondern auch von der Bedürftigkeit.

Wenn also ein Kind beispielsweise Sprachförderung benötigt, hat es künftig Vorfahrt. Doch für andere Themen fehlen Lösungsansätze. So warnt der DGB vor einem „Corona-Crash“ auf dem Ausbildungsmarkt. Branchen wie Luftfahrt, Messebau oder Kleinkunst warten immer noch darauf, dass die Politik ihnen Perspektiven aufzeigt. Es bleiben jede Menge Baustellen.

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