Bovenschulte kommentiert Beschlüsse

Corona-Gipfel: Regeln an Bremer Schulen werden verschärft

Bund und Länder haben lange um die Corona-Strategie gerungen. Ergebnis: Der Lockdown wird verlängert, die Maskenpflicht verschärft. Bremens Bürgermeister kommentierte die neuen Beschlüsse am späten Abend.
19.01.2021, 23:14
Lesedauer: 3 Min
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Corona-Gipfel: Regeln an Bremer Schulen werden verschärft
Von Jürgen Hinrichs
Corona-Gipfel: Regeln an Bremer Schulen werden verschärft
HANNIBAL HANSCHKE

Schulen und Kindergärten sollen bis Mitte Februar weiterhin geschlossen bleiben oder nur eingeschränkten Betrieb anbieten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich am Dienstag nach langen Beratungen darauf, die im Dezember vereinbarten und seitdem jeweils in den Ländern geltenden verschiedenen Maßnahmen zunächst bis 14. Februar zu verlängern und „restriktiv“ umzusetzen.

„Letztendlich wurde beschlossen, die bisher geltenden Regeln fortzuschreiben. Die Schulen werden offen bleiben, mit Aufhebung der Präsenzpflicht. Aber: in Zukunft restriktiver“, erklärte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) nach der Videokonferenz mit der Kanzlerin. Was das für Bremen bedeutet, werde der Senat am Mittwoch diskutieren. Am Freitag soll die Bremische Bürgerschaft in einer Sondersitzung über etwaige Beschlüsse entscheiden. Noch sei nicht klar, welche Anpassungen kommen werden. Nur so viel: „Es gibt keinen Bremer Sonderweg. Die Hälfte der Länder schließt die Schulen und macht Notbetreuung. Die andere Hälfte lässt die Schulen offen und hebt die Präsenzpflicht auf“, betonte der Bürgermeister.

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Wie zuvor schon öffentlich wurde, wird der Lockdown mindestens bis zum 14. Februar verlängert und in einigen Punkten verschärft. Zum Beispiel wird künftig vorgeschrieben, dass in Bussen, Bahnen und in Geschäften medizinische Masken getragen werden müssen. Darunter fallen sowohl sogenannte OP-Masken als auch virenfilternde Masken der Standards KN95 oder FFP2. Ein einfacher Mund-Nasen-Schutz oder eine selbst gefertigte Maske reichen nicht mehr aus. „Auch Menschen mit kleinem Geldbeutel müssen sich solche Masken leisten können“, so Bovenschulte.

Um den Schutz in Bussen und Bahnen noch weiter zu erhöhen, wollen Bund und Länder die Kontakte so reduzieren, dass das Fahrgastaufkommen deutlich reduziert wird. Mit dieser Regelung bei der Benutzung von Bussen und Bahnen kann die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) nach Aussage ihrer Aufsichtsratsvorsitzenden Maike Schaefer (Grüne) auf den meisten ihrer Linien gut leben. „Wir haben zurzeit weniger als die Hälfte unserer Fahrgäste“, sagt die Verkehrssenatorin. Die vom Bund und den Ländern beschlossene Deckelung sei deshalb handhabbar. „Es gibt allerdings ein paar besonders frequentierte Verbindungen, wo wir genauer hinschauen müssen“, so Schaefer. Helfen könne dabei, wenn große Gewerbebetriebe ihre Schichten entzerrten, um Pendlerschübe zu vermeiden.

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Die Bremer Apothekerkammer fürchtet nicht, dass es Probleme mit dem Nachschub geben könnte: „Es ist wahnsinnig viel nachproduziert worden“, beobachtet Klaus Scholz, Präsident der Organisation. Dies gelte sowohl für die OP-Maske als auch für die FFP2-Variante. Wegen des Nachschubs bestehe nicht die Gefahr steigender Preise. Scholz, der selbst eine Apotheke betreibt, schätzt, dass die FFP2-Maske im Durchschnitt knapp drei Euro kostet. „Bei Menschen, die nicht viel Geld haben, muss sich der Staat etwas einfallen lassen.“ Allerdings würde so eine Maske drei bis vier Tage benutzbar sein, weil es unterm Strich auf die Zeit ankomme, wie lange sie an gefährlichen Orten getragen worden sei.

Zudem müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten Homeoffice erlauben. Dazu soll Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine Verordnung auf den Weg bringen, wonach die Betriebe überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten zu Hause erlauben muss. Die Bremer Handelskammer lehnt das ab. Die Unternehmen dürften in dieser schwierigen Zeit nicht mit weiteren bürokratischen Auflagen belastet werden, so ein Sprecher der Kammer.

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Bei den Ausgangsbeschränkungen in Gebieten, die besonders von der Pandemie betroffen sind, haben Bund und Länder entschieden, solche Regionen einzubeziehen, die absehbar bis zum 14. Februar die Sieben-Tages-Inzidenz von 50 nicht unterschreiten können. Bisher galten die Beschränkungen nur für den Fall, dass der Wert die 200 übertrifft. Es zeige sich deutlich, dass die Neuinfektionszahlen zurückgingen, heißt es in dem Beschluss. Mit Erleichterung registrierten Bund und Länder, dass die Belastung der Krankenhäuser und Intensivstationen leicht rückläufig sei.

Zum Thema Impfen sagte Bovenschulte: „Unser Ziel muss es sein, dass bis Ende des Sommers allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht wird. Darauf habe ich gedrängt, das ist aufgenommen worden.“

Die Übersicht über alle Beschlüsse des Corona-Gipfels lesen Sie hier:

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