Corona-Tests in Bremen

Senat nimmt Betriebe in die Pflicht

Voraussichtlich ab dem 10. Mai müssen Bremer Arbeitnehmer, die sich nicht im Homeoffice befinden, sich regelmäßig auf das Corona-Virus testen lassen. Darauf hat sich der Senat am Dienstag verständigt.
28.04.2021, 05:00
Lesedauer: 3 Min
Zur Merkliste
Senat nimmt Betriebe in die Pflicht
Von Jürgen Theiner
Senat nimmt Betriebe in die Pflicht

Der Senat hat am Dienstag beschlossen, dass zwei Tests pro Woche für Arbeitnehmer zur Pflicht werden, die nicht im Homeoffice sind.

Robert Michael / dpa

Die Corona-Testpflicht für Beschäftigte in Bremer Unternehmen kommt. Der Senat hat sich am Dienstag im Grundsatz für eine solche Regelung ausgesprochen, die dann voraussichtlich ab dem 10. Mai gelten und die gesamte gewerbliche Wirtschaft und die öffentlichen Verwaltungen im Bundesland betreffen wird. Bisher sind die Arbeitgeber durch die Arbeitsschutzverordnung verpflichtet, ihren Beschäftigten zweimal pro Woche einen Corona-Selbsttest anzubieten. Künftig müssen alle Beschäftigten, die nicht im Homeoffice tätig sind, dieses Angebot auch annehmen. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände unterstützen die Absicht des Senats.

Lesen Sie auch

Für Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) ist die Testpflicht in den Betrieben ein konsequenter nächster Schritt in der Bekämpfung der Pandemie. „Der Königsweg ist das Impfen“, sagte der Senatspräsident bei der Vorstellung der Pläne im Rathaus. Doch solange eine Herdenimmunität nicht erreicht sei, müssten auch andere Maßnahmen ergriffen werden. In den Schulen habe man bereits vor Wochen das regelmäßige Testen von Lehrpersonal und Schülern zur Pflicht erhoben. Nun gelte es, auch die Berufstätigen an ihren Arbeitsplätzen vor gegenseitiger Ansteckung zu schützen, indem mögliche Infektionsketten unterbrochen werden. Bovenschulte machte darauf aufmerksam, dass es in Teilen der Wirtschaft schon bisher eine Testpflicht gebe, etwa für die Beschäftigten von Alten- und Pflegeheimen. „Das ist also keine Novität“, so der Bürgermeister.

Einhaltung der Testpflicht auf Vertrauensbasis

Nach Angaben von Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne) ist nicht geplant, die betriebliche Testpflicht nach Inkrafttreten der entsprechenden landesrechtlichen Regelungen durch die Behörden zu überwachen. Man vertraue auf das Zusammenspiel von Arbeitgebern und Betriebs- beziehungsweise Personalräten in den Unternehmen.

Der Senat gehe auch nicht davon aus, dass durch die Neuregelung zusätzliche Kosten auf die Arbeitgeber zukommen. Im Rahmen der auf Bundesebene bereits bestehenden Testangebotspflicht hätten die Unternehmen ohnehin Schnelltests für ihre Mitarbeiter bestellen müssen. Was jetzt hinzukomme, sei lediglich die Auflage für die Beschäftigten, diese Tests auch zu nutzen.

Keine finanziellen Hilfen für die Unternehmen

Die Unternehmensverbände im Land Bremen tragen die angekündigte Testpflicht mit, wie ihr Geschäftsführer Cornelius Neumann-Redlin bekräftigte. „Alle haben ein ureigenes Interesse, Infektionen aus den Betrieben fernzuhalten“, sagte der Arbeitgeberfunktionär. Kritisch sehen die Betriebe nach seinen Worten eher die finanzielle Seite. Der Bund hatte die Unternehmen in der Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung dazu verpflichtet, auf eigene Kosten Corona-Tests für die Beschäftigten zu beschaffen. Die Mittel, die hierfür aufgewendet werden müssen, seien „keine Trivialität“, so Neumann-Redlin. Wenn jetzt die Nutzung der Tests durch die Belegschaft staatlich vorgeschrieben werde, hätten die Unternehmen damit kein Problem, zumal die geplante landesrechtliche Regelung keine Überprüfung und sonstige Dokumentation der Selbsttestung durch die Beschäftigten vorsehe.

Wie der Geschäftsführer der Unternehmensverbände geht auch die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Bremen, Annette Düring, davon aus, dass die Testpflicht in den Betrieben klappen wird. Schließlich sei die Beachtung von Arbeitsschutzvorschriften für viele Beschäftigte auch jetzt schon Alltag. Das Tragen von Schutzkleidung und Desinfizieren der Hände sei beispielsweise für Arbeitnehmer in der Nahrungsmittelindustrie etwas völlig Normales. Alle eine das große Ziel, „dass wir unser normales Leben wiederbekommen wollen“.

Lesen Sie auch

Bei der Umsetzung der Testpflicht in den Betrieben seien „Augenmaß und eine überzeugende Ansprache“ der Arbeitnehmer wichtig. Die Betriebs- und Personalräte hätten dabei eine wichtige Rolle. Letztlich müsse aber jeder Einzelne durch seine Einsicht in die Notwendigkeit der Pandemiebekämpfung einen Beitrag leisten. Düring: „Wir rufen daher alle Beschäftigten auf, sich testen zu lassen und so Solidarität untereinander zu zeigen.“

Info

Zur Sache

Testzentrum an der Uni

Im Bereich des Technologieparks nahe der Universität Bremen geht ein Corona-Testzentrum an den Start, das sich mit seinem Angebot insbesondere an Firmen aus dem Nahbereich wendet. Gemeinsam mit den Johannitern wird das Projekt von den Firmen Joke Event AG, Sustainable Medical Services und Dentist1 getragen. Auf der Website coronatest-uni-bremen.de können Firmen aus dem Umfeld der Uni Terminkontingente für ihre Beschäftigten buchen und den Testprozess nach Absprache in den Betriebsalltag des jeweiligen Unternehmens integrieren. Zusätzlich wird ein mobiler Corona-Test-Service für Unternehmen angeboten, der direkt in Bremer Betriebe kommt und die Belegschaft vor Ort zu Beginn des Arbeitstages testet. Möglich sind sowohl Antigen-Schnelltests als auch PCR-Tests. Neben Unternehmen richtet sich das Angebot auch an Bildungseinrichtungen und Privatpersonen.

Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+