Bremer Bamf-Skandal

Bremer Staatsanwaltschaft hätte sich schon früher besinnen sollen

Schon bei der Prüfung der Bamf-Zentrale war herausgekommen, dass es sich nicht um massenhaften Asylbetrug handelt. Spätestens dann hätte sich die Staatsanwaltschaft besinnen sollen, findet Jürgen Hinrichs.
07.11.2020, 05:00
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Bremer Staatsanwaltschaft hätte sich schon früher besinnen sollen
Von Jürgen Hinrichs

Was für eine Schlappe: Die Bremer Staatsanwaltschaft kann mit ihrer Anklage im sogenannten Bamf-Verfahren beim Landgericht nur in den wenigsten Fällen durchdringen. Eine Riesenwelle hat Pfützen hinterlassen, mehr nicht. Das ist bitter für die Strafverfolgungsbehörde, und sie muss sich nun fragen lassen, wofür der ganze Aufwand gut war.

Noch nie hatte es in Bremen so eine große Ermittlungsgruppe gegeben. Mehr als ein Jahr lang gruben sich bis zu 40 Beamte durch die Aktenberge. Eine Kärrnerarbeit, und nicht wenige, die Frust schoben, weil sie keinen Sinn darin sahen.

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Die Materie ist ungemein kompliziert, ein Wirrwarr von Rechtslagen, gespickt mit vielerlei Gerichtsurteilen. Kein Grund natürlich, die Finger davon zu lassen. Aber schon bei der vorangegangenen Prüfung der Bamf-Zentrale war herausgekommen, dass es sich nicht um massenhaften Asylbetrug handelt und dass auch keine hochkriminelle Vereinigung dahinter steckt. Spätestens zu dem Zeitpunkt hätte sich die Staatsanwaltschaft besinnen sollen.

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