Koalitionsverhandlungen

Das große Rechnen beginnt

Am Freitag, 28. Juni, beschäftigen sich SPD, Grüne und Linke bei ihren Koalitionsverhandlungen in Bremen mit den Themen Bildung und Finanzen. Erste Ergebnissen soll es am Abend geben.
28.06.2019, 11:35
Lesedauer: 1 Min
Zur Merkliste
Das große Rechnen beginnt
Von Nina Willborn

Die großen Themen Bildung und Finanzen stehen an diesem Freitag für die Vertreter von SPD, Grünen und Linken auf der Tagesordnung. Die voraussichtliche Bremer Regierungskoalition sitzt seit dem Vormittag im Konsul-Hackfeld-Haus zusammen, es ist die fünfte und damit laut Plan vorletzte Runde. Am Sonnabend sollen letzte offene Fragen geklärt werden, der neue Koalitionsvertrag am Montag öffentlich vorgestellt werden.

Kristina Vogt, Spitzenkandidatin der Linken, ist zuversichtlich, dass die Koalitionäre den Zeitplan einhalten. „Wir wollen wie geplant fertig werden, und das werden wir auch“, sagte sie vor Beginn der Runde am Freitag - zu der die Vertreter der SPD übrigens wegen interner Beratungen rund 20 Minuten später als Grüne und Linke erschienen.

Das Thema Bildung dürfte in den Verhandlungen nicht für große Kontroversen sorgen, anders sieht es bei den Finanzen aus. Wie viel Geld steht Bremen in den kommenden Jahren überhaupt zur Verfügung, für was soll es ausgegeben werden? Maike Schaefer, Verhandlungsführerin der Grünen: „Wir haben eine Ahnung, was noch drin ist.“ Man müsse schauen, welche Vorbelastungen des künftigen Haushalts es bereits gebe, und für die verbleibenden Spielräume eine Prioritätenliste erstellen. Natürlich gebe es aus jedem Ressort viele Wünsche. „Unsere Aufgabe ist es, zu entscheiden, was wir realistisch finanzieren können“, sagte sie. Auf die Frage, ob und wie die bislang vorgestellten Maßnahmen in den finanziellen Rahmen passen, gab sich Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) optimistisch: „Indem man guckt, welche Punkte wichtig sind und indem man ein bisschen rechnet.“

Am Freitagabend wollen die Koalitionäre erste Ergebnisse des Verhandlungstags bekannt gegeben.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+