Aufbruch oder „Trance“?

Das ist in 100 Tagen Rot-Grün-Rot in Bremen passiert

Bremen war das erste westdeutsche Bundesland mit einer rot-grün-roten Regierung. Der neue rot-grün-rote Senat ist nun seit 100 Tagen im Amt – Zeit für eine erste Bilanz.
23.11.2019, 02:00
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Von Jan-Felix Jasch und Helmut Reuter

Seit 100 Tagen ist die neue Landesregierung Bremens nun im Amt. Die Hansestadt ist trotz der ersten rot-grün-roten Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland keine sozialistische Räterepublik geworden. Mercedes-Benz, Airbus und Beck's sind auch nicht geflüchtet. Allerdings sind Probleme geblieben: die bundesweit höchste Arbeitslosigkeit, die massive Verschuldung von mehr als 20 Milliarden Euro, Investitionsstau, Bildungsprobleme, Haushaltslöcher.

Kein Wunder, dass Opposition und Wirtschaft mit den Füßen scharren. Dramatisch habe sich die allgemeine Lage in den vergangenen Monaten verschärft, sagt CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp, der aus dem Aufzählen gar nicht rauskommt. Der Klinikverbund Geno mit seinem hohen Millionendefizit, Mehrkosten für die Sanierung der JVA, das Millionenloch des Flughafens. Dazu kommen ungünstige Entscheidungen von Unternehmen - Bosch streicht Stellen, der Verkauf des insolventen Windanlagenbauers Senvion, Kurzarbeit beim Stahlwerk. Und das ist nicht alles.

Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) hat eine positive Bilanz der bisherigen Senatsarbeit gezogen. Die neue Regierung habe vieles auf den Weg gebracht, allerdings könne es in den ersten 100 Tagen nur um ein Anschieben gehen. „Die Erfolge werden sich später zeigen“, sagte Bovenschulte. „Wir haben als Koalition sehr gut zusammengearbeitet. Es gab natürlich Diskussionen, aber kein Geruckel und kein Gerumpel. Wir sind eng beieinander geblieben.“

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