Kommentar über die Bremer Koalition

Der Senat in Bremen ist unter Druck

Nach dem Partei-Austritt der Grünen Susanne Wendland hat Bremens Regierungskoalition nur die Mini-Mehrheit von einer Stimme. Rot-Grün steht unter maximalem Druck, urteilt Lokalchef Mathias Sonnenberg.
22.05.2017, 18:27
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Von Mathias Sonnenberg
Der Senat in Bremen ist unter Druck

Die Bürgerschaftsabgeordnete Susanne Wendland verlässt die Fraktion der Grünen.

Frank Thomas Koch

Nach dem Partei-Austritt der Grünen Susanne Wendland hat Bremens Regierungskoalition nur die Mini-Mehrheit von einer Stimme. Rot-Grün steht unter maximalem Druck, urteilt Lokalchef Mathias Sonnenberg.

Dass Maike Schaefer als Fraktionsvorsitzende der Grünen dem Partei-Austritt von Susanne Wendland nicht das höchste Maß an Aufmerksamkeit schenkt, ist politisches Tagesgeschäft. Positive Nachrichten lassen sich eben besser verkaufen als Austritte aus der Partei. Dabei hält sich der politische Verlust für die Grünen tatsächlich im Rahmen, denn Susanne Wendland ist schon seit über einem Jahr nicht mehr ins Rampenlicht getreten für den Regierungspartner.

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Was Maike Schaefer nicht gesagt hat: Das Regieren in Bremen wird für Rot-Grün jetzt schwieriger. Die Mehrheit ist auf ein Minimum von einer Stimme im Parlament geschrumpft – weniger Mehrheit geht nicht. Für die Regierung bedeutet das die Pflicht zu viel Disziplin. Und zugleich ein hohes Maß an Anfälligkeit, zum Beispiel für die Ego-Trips einzelner Abgeordneter. Denn ab sofort kann schon ein einzelner Parlamentarier aus der Koalition Abstimmungen kippen.

Die erste Probe wird es im Herbst geben, wenn bei den Haushaltsberatungen der Doppelhaushalt 2018/19 abgenickt werden muss. Knapp zwei Jahre vor der Bürgerschaftswahl ist die Bremer Regierung jedenfalls maximal unter Druck.

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