Polizei und Demonstranten Dialog statt Konfrontation

Bremen. Das Verhältnis zwischen Polizisten und Demonstranten ist gemeinhin ein angespanntes. Gewalttätige Auseinandersetzungen sind keine Seltenheit. Wie die Bremer Polizei wahrgenommen wird, soll auf einem Diskussionsabend geklärt werden.
09.07.2014, 00:00
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Dialog statt Konfrontation
Von Ralf Michel

Bremen. Das Verhältnis zwischen Polizisten und Demonstranten ist gemeinhin ein angespanntes. Gewalttätige Auseinandersetzungen sind keine Seltenheit. Wie die Bremer Polizei wahrgenommen wird, soll auf einem Diskussionsabend geklärt werden.

Oliver-Jan Kornau gehört zur linken Szene. Seit vielen Jahren ist er bei Demonstrationen dabei, deutschlandweit, nicht nur in Bremen. Der Student hat kein Problem damit, einzuräumen, „dass auf unserer Seite auch gewaltbereite Idioten dabei sind“. Probleme bereitet ihm jedoch die andere Seite: „Warum fällt es der Polizei so schwer, zu sagen, dass es auch von ihrer Seite zu Übergriffen kommt?“

Ob dem so ist – das ist eine der Fragen, die am Donnerstag ab 19 Uhr bei einer Podiumsdiskussion im Gewerkschaftshaus am Bahnhofsplatz angesprochen werden sollen. „Polizei und Protest. Selbstbild und Fremdwahrnehmung“ ist der Abend überschrieben. Veranstalter sind die gewerkschaftliche Hochschulgruppe DGB Studies und der Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband Bremen (SDS).

Im Verhältnis zwischen Polizei und Demonstranten habe sich in jüngster Zeit etwas geändert, findet Ramona Seeger vom SDS. Sie wird die Diskussionsrunde moderieren. Mancherorts seien Eskalationen geradezu an der Tagesordnung, sagt die Studentin.

Sie nennt die Demonstrationen um die Rote Flora in Hamburg, die Blockupy-Proteste in Frankfurt oder zuletzt am Sonntag die Auseinandersetzungen am Görlitzer Park in Berlin.

Vertrauensverlust der Polizei in der Bevölkerung

Wo die Ursachen für die gewalttätigen Konfrontationen liegen, darüber gehen die Einschätzung der Polizei und die Wahrnehmung der Demonstrierenden in der Regel stark auseinander. Aus Sicht der Studierenden ist hierbei auch die grundsätzliche Frage nach der Angemessenheit polizeilichen Handelns angesprochen.

Was darf die Polizei, was geht über ihren Kompetenzbereich hinaus? Der Vertrauensverlust der Polizei in der Bevölkerung sei auch in Bremen ein Thema, sagt Ramona Seeger: „Die Frage ist, woher er kommt.“

Wobei es bei der Podiumsdiskussion nicht um einseitige Schuldzuweisungen gehe, betont die Moderatorin. Ziel sei vielmehr der Einstieg in einen Dialog zwischen Polizei und Protestierenden. „Wir wollten die unterschiedlichen Akteure zusammenbringen.“

Auf dem Podium sitzen deshalb Oliver-Jan Kornau, Marc Weiland vom „Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen“, der Landesvorsitzende der Polizeigewerkschaft Jochen Kopelke sowie der Leiter der Polizeiinspektion Ost, Derk Dreyer.

Gewaltbereite und friedliche Demonstranten

Es gehe nicht darum, die Polizei an den Pranger zu stellen, sagt auch Paul Naujoks von den DGB Studies. Die Polizei fahre in Bremen ohnehin eine spürbar deeskalierendere Strategie als ihre Kollegen in anderen Bundesländern.

Trotzdem gelte es, auch das Vorgehen der Bremer Polizei kritisch zu beleuchten und zu hinterfragen, zum Beispiel die Stresssituationen, in denen sich Polizisten bei Großeinsätzen befänden.

Oliver-Jan Kornau vermutet, dass es einen Grundverdacht gibt, der auch bei vielen Polizisten in Bremen vorherrsche: „Da treffen sich Linke, also passiert da was.“ Und aus dieser Haltung heraus werde dann nicht mehr differenziert zwischen gewaltbereiten und friedlichen Demonstranten. „Da sind wir plötzlich alle verdächtig.“

Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Entsprechend rüde könne das Verhalten einzelner Polizisten ausfallen. Dagegen sei man als Demonstrant chancenlos, weshalb Kornau ein unbedingter Befürworter der in Bremen eingeführten Kennzeichnungspflicht für Polizisten ist – ein weiterer Punkt, der am Donnerstag angesprochen werden wird.

Gewerkschaftschef Jochen Kopelke begrüßt die Diskussionsrunde. „Im Vorfeld den Dialog zu suchen, ist genau der richtige Weg.“ Er denke zwar, dass die Bremer Polizei schon sehr bürgernah agieren würde. „Aber natürlich interessieren mich Meinungen, wo wir nicht gut sind und besser werden können.“

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