Dietrich Heck im Interview „Die Summe von einer Million Euro kann nur ein Anfang sein“

Dietrich Heck war von 1988 bis 1994 „Viertelbürgermeister“ als Leiter des Ortsamtes Mitte/Östliche Vorstadt. Im Interview spricht er über das Stadtteilbudget.
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„Die Summe von einer Million Euro kann nur ein Anfang sein“
Von Detlev Scheil

Sind Sie als einer der Vorkämpfer für das Stadtteilbudget mit der jetzigen Regelung zufrieden, jährlich rund eine Million Euro für alle Beiräte zusammen zur Verfügung zu stellen?

Dietrich Heck: Nein, die Summe von einer Million Euro kann nur ein Anfang sein. Es gilt nun für die Beiräte und die Ortsämter, sich auf die Neuregelung einzustellen und Erfahrungen zu machen. Die Vielzahl der örtlichen Erfordernisse und Probleme erfordert mittelfristig ein deutlich höheres Budget.

Wie beurteilen Sie die unterschiedliche Verwendungspraxis, dass einige Beiräte bestimmte Wunschprojekte aus dem Budget finanzieren, andere Reparaturen bezahlen, die sonst das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) einige Jahre später angegangen wäre?

Der Beirat Schwachhausen hatte sich vorgenommen, die Mittel aus dem Stadtteilbudget nicht ohne konzeptionelle Grundlage auszugeben und hat daher für ein Schwachhauser Quartier auf Beiratskosten ein Gutachten erstellen lassen, das unter Berücksichtigung der Parkplatznot dennoch Verbesserungen für die schwächeren Verkehrsteilnehmer, also Fahrradfahrer, Fußgänger, insbesondere Schulkinder und alte Menschen, herausarbeiten sollte. Der konzeptionelle Ansatz sollte sodann möglichst auch auf ähnliche Quartiere übertragbar sein.

Der Baumschutz war ein weiterer Schwerpunkt. Das ist meines Erachtens der richtige Weg, die Mittel sinnvoll einzusetzen. Die Reparatur von Rad- und Gehwegen, wie von einigen Beiräten praktiziert, widerspricht nicht nur der haushaltsrechtlichen Widmung der Mittel, sondern konterkariert die Zielsetzung des Gesetzes und den ursprünglichen Gedanken, den Beiräten die Möglichkeit zu eröffnen, im Stadtteil sinnvolle verkehrliche Maßnahmen selbst umsetzen zu können.

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Es sind ja auch Stadtteilbudgets für weitere Entscheidungsgebiete der Beiräte im Gespräch, welche halten Sie für geboten und welche Projektarten sollte damit finanziert werden?

Im Ortsgesetz ist die Rede von „Stadtteilbudgets“, Mehrzahl!, also eindeutig auch für andere als verkehrliche Maßnahmen. Ich hielte es für sinnvoll, Beiräten zum Beispiel auch Mittel für soziale/kulturelle Projekte zur Verfügung zu stellen. Warum gibt es beispielsweise in einigen Stadtteilen gut ausgerüstete Bürgerhäuser, in anderen Stadtteilen nichts – siehe Schwachhausen. In Zusammenarbeit mit freien Trägern und Vereinen könnte ein Beirat im Stadtteil eine Vielzahl von Aktivitäten initiieren und mittragen, von Altenbetreuung bis Schülernachhilfe.

Sind die Ortsämter personell dafür gewappnet, um zum Beispiel Vorschläge für die Verwenung des Stadtteilbudgets entsprechend zusammenzustellen beziehungsweise aufzuarbeiten?

Ja, solange die Fachplanung, Kostenermittlung, Ausschreibung, Vergabe und Bauüberwachung von den Fachleuten in den Ressorts geleistet wird, sodass die Ortsämter lediglich die Übermittlung der Beiratsbeschlüsse und den Rücklauf aus den Fachbehörden zu gewährleisten haben. Sollte sich zukünftig eine Praxis etablieren, in der von Seiten der Ortsämter Aufträge frei vergeben werden können, muss in den Ortsämtern personell nachgebessert werden.

Die Fragen stellte Detlev Scheil.

Info

Zur Person

Dietrich Heck war von 1988 bis 1994 „Viertelbürgermeister“ als Leiter des Ortsamtes Mitte/Östliche Vorstadt. Seit 2011 gehört der 67-Jährige für die Grünen dem Beirat Schwachhausen an.

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