Richterin wegen Befangenheit abgelehnt

Drogenprozess um Cannabis-Plantage wird neu aufgerollt

Der Prozess um die Drogenplantage in der Bremer Scharnhorst-Kaserne schien auf der Zielgerade. Doch nach dem erfolgreichen Antrag eines Verteidigers muss das Verfahren nun noch einmal komplett neu beginnen.
18.11.2019, 17:06
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Drogenprozess um Cannabis-Plantage wird neu aufgerollt
Von Ralf Michel
Drogenprozess um Cannabis-Plantage wird neu aufgerollt

Der Prozess um die Drogenplantage in der Scharnhorst-Kaserne startet von vorne. Laut Amtsgericht wurde dem Antrag eines Verteidigers, die Richterin wegen Befangenheit abzulehnen, stattgegeben.

China Hopson

Der Prozess um die Drogenplantage in der Scharnhorst-Kaserne beginnt von vorn: Laut Amtsgericht wurde dem Antrag eines Verteidigers, die Richterin wegen Befangenheit abzulehnen, stattgegeben. Eigentlich hätte das Verfahren am 6. Januar beendet werden sollen, nun muss es mit anderen Richtern komplett neu aufgerollt werden.

In dem Prozess gegen drei ehemalige Soldaten, die in einem wenig genutzten Nebenraum ihrer Kaserne eine Cannabis-Plantage angelegt hatten, flogen wie berichtet mehrfach die Fetzen. Gipfelnd in dem Befangenheitsantrag eines Anwaltes gegen die Richterin.

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Die hatte einerseits einem der Angeklagten aufgrund seiner psychischen Erkrankung eingeschränkte Schuldfähigkeit zugesprochen. Andererseits aber keine Anhaltspunkte dafür gesehen, dass die Erkrankung Einfluss auf die Aussagekraft des Mannes haben könnte.

Dies hatte der Anwalt eines Mitangeklagten ins Feld geführt, den der psychisch Kranke mit seinen Aussagen schwer belastet hatte. Als der Verteidiger deshalb ein Glaubwürdigkeitsgutachten beantragte, lehnte die Richterin dies ab, was zu dem Befangenheitsantrag führte.

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