Ein Jahr Rot-Grün-Rot

Gesundheitssenatorin Bernhard im Krisenmodus

Das Ressort von Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) ist Dreh- und Angelpunkt bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Aber auch andere Dauerbaustellen wie die Geno fordern sie als Krisenmanagerin.
14.08.2020, 05:00
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Gesundheitssenatorin Bernhard im Krisenmodus
Von Sabine Doll
Gesundheitssenatorin Bernhard im Krisenmodus

Dauerkrise ist seit Amtsantritt ihr Geschäft: Claudia Bernhard, Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz.

Christina Kuhaupt

Als nach der Bürgerschaftswahl eine neue Spitze im Gesundheitsressort gesucht wurde, hatten die wenigsten wohl Claudia Bernhard (Linke) auf dem Zettel. Dass der Zuschlag an die Neuen in der rot-grün-roten Landesregierung gehen sollte, hatte sich bald herumgesprochen. Aber wer soll, wer will es machen? Der Posten des/r Gesundheitssenators/-senatorin gilt nicht unbedingt als attraktiver Top Job. Eher als heiße Kartoffel, die lieber schnell weitergereicht wird.

Nicht zuletzt, weil er eng mit der wirtschaftlichen Schieflage des städtischen Klinikverbunds Gesundheit Nord (Geno) verbunden ist. Traditionell sitzt die Ressortspitze dem Aufsichtsrat des Dickschiffs vor, das durch immer neue Millionendefizite und Pannen beim Teilersatzneubau am Klinikum Mitte in Schieflage geraten ist. „Senator oder Senatorin mit Krisenmanager-Qualitäten gesucht“ ist auch deshalb wesentlicher Bestandteil der Stellenausschreibung für den Spitzenjob.

Auch Bernhard selbst soll zunächst nicht besonders begeistert von dem ihr angetragenen Posten gewesen sein. In der Bürgerschaft war sie Sprecherin ihrer Fraktion für Arbeit, Bau, Wohnen, Frauen und Landwirtschaft. Aber auch Erfahrung und Expertise im Gesundheitsbereich bringt sie mit: als Mitglied der Deputation für Gesundheit sowie Vertreterin der Linken im Untersuchungsausschuss Krankenhauskeime 2011/12.

Frauenpolitik ist ein weiterer Schwerpunkt in Bernhards Vita. Frauen und Gesundheit, das passt für sie. „Stichwort ist geschlechtergerechte Frauenpolitik. Deshalb habe ich in der Koalitionsrunde gesagt: In dieser Kombination bin ich bereit, das zu machen“, sagte Bernhard Ende August 2019 dem WESER-KURIER – als neue Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz.

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Nicht nur die wirtschaftlich angeschlagene Geno als Dauerbaustelle hat Bernhard von ihrer Vorgängerin Eva Quante-Brandt (SPD) und deren Vorgänger Hermann Schulte-Sasse (parteilos) geerbt: Der öffentliche Gesundheitsdienst wurde seit Jahren – nicht nur in Bremen – derart desaströs heruntergespart, dass das Gesundheitsamt, etwa im Infektionsschutz, an die Grenzen der Funktionsfähigkeit geraten ist. Krisenlagen, wie ein erneuter Legionellen-Ausbruch oder ein Keimausbruch in einer Klinik, wären aus eigenen Mitteln nicht mehr beherrschbar, warnten die Mitarbeiter des Amtes noch im vergangenen Jahr.

„Da muss nachgesteuert werden, und darum werde ich auch bei den Haushaltsberatungen für 2020/21 kämpfen“, kündigte Bernhard vor einem Jahr an. Weitere Baustellen: die soziale Spaltung in der Stadt und deren Auswirkungen auf Gesundheit und Lebenserwartung der Menschen in sozial benachteiligten Stadtteilen, die Unterversorgung mit Hebammen, Entwicklung des nächsten Landekrankenhausplans.

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Bernhard war von Beginn an als Krisenmanagerin gefragt: Keine drei Wochen nach Amtsantritt meldete die Geno ein neues Rekordminus von 17,8 Millionen Euro, nur einen Monat später kamen zehn Millionen Euro oben drauf. Im November zog Bernhard in personeller Hinsicht die Reißleine: Die Sprecherin der Geno-Geschäftsführung, Jutta Dernedde, musste gehen. Anfang 2020 sah es so aus, als könnte das Dickschiff mit Schieflage langsam in ruhigeres Fahrwasser gesteuert werden: Erwartet wurde ein Jahresdefizit von 20 Millionen Euro, 2019 war es noch ein Minus von 28 Millionen Euro. 2024 sollten im operativen Geschäft wieder schwarze Zahlen erreicht werden. Dann kam Corona. Unterm Strich wird jetzt mit einem Minus von 60 Millionen Euro kalkuliert. In welcher Höhe sich die vom Bund zugesagten Mittel wegen der Corona-Krise bewegen, kann noch nicht beziffert werden.

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Corona hat andere Themen auf der Agenda des Gesundheitsressorts zwangsweise nach hinten rücken lassen. Die Bewältigung der Pandemie ist zwar Aufgabe des gesamten Senats. Dreh- und Angelpunkt ist und bleibt das Gesundheitsressort. Die Hauptlast liegt auf dem nach wie vor chronisch unterbesetzten Gesundheitsamt, das im Zuge der Krise zwar Unterstützung aus anderen Verwaltungsbereichen bekam.

Als Notlösung. Auch ohne Corona braucht das Amt deutlich mehr Personal, um Aufgaben wie Hygiene-Kontrollen in Kliniken oder Schuleingangsuntersuchungen in vollem Umfang abzuarbeiten. Mehr als Stellen für die originären Aufgaben des Amts sind laut Behörde inzwischen geschaffen. Das wird nicht reichen, vor allem auch wegen Corona.

Bernhard meistere die Krise sachbezogen, überlegt und nicht aktionistisch, ist aus dem weiteren Zirkel rund um das Krisengeschehen zu hören. Sie schätze und suche die fachliche Expertise in ihrer Behörde. Große Patzer habe sich „die Neue“ bislang nicht geleistet. Dass Bernhard zu Pandemiebeginn eine Corona-Ambulanz für die nächsten ein, zwei Tage ankündigte, diese aber erst nach gut einer Woche in Betrieb ging, darf als Kommunikations-Lapsus durchgehen.

Dauerbaustellen werden bleiben

Einige Vorhaben konnte Bernhard – trotz Corona – umsetzen: etwa die Umsetzung der Pflegeberufe-Reform und die Masern-Impfpflicht. Im Ressort soll eine Abteilung für Frauenpolitik geschaffen werden. Im September soll der Drogenkonsumraum eröffnen, wegen Corona wurde der Start verschoben. Und demnächst wird laut Behörde das Gesundheitszentrum im Westen sukzessive an den Start gehen. Die Pandemie wird die Arbeit des Ressorts aber bis auf weiteres bestimmen. Auch die Dauerbaustellen abseits von Corona werden bleiben, allen voran die Geno – und damit eine Senatorin im Krisenmodus.

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Mit diesem Artikel enden unsere Betrachtungen zu einem Jahr Rot-Grün-Rot.

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