Viele Baustellen im Mammut-Ressort

Bremer Senatorin Maike Schaefer setzt auf Kommunikation

Ein Jahr rot-grün-rote Regierung: Maike Schaefer (Grüne) hat viel angepackt, aber auch zahlreiche Baustellen wie die autofreie Innenstadt, die Verkehrswende und den Klimawandel vor sich.
10.08.2020, 05:00
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Bremer Senatorin Maike Schaefer setzt auf Kommunikation
Von Pascal Faltermann
Bremer Senatorin Maike Schaefer setzt auf Kommunikation

Maike Schaefer (Grüne) verantwortet das nach Themenbereichen größte Ressort.

Carmen Jaspersen /dpa

Es sind kleine Bewegungen, keine großen Gesten. Das Redemanuskript wird zur Seite geschoben, der Spickzettel in die Tasche gesteckt oder weiter gegeben. Maike Schaefer (Grüne) verzichtet häufig auf Notizen, wenn sie in der Öffentlichkeit spricht. Sie erörtert, erzählt, erklärt. Sie kennt die Themen, die Leute, die Sachverhalte. Eine Stärke, die der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau beim Start in ihr Amt geholfen hat, weil es in diesem Bereich jede Menge Baustellen gibt. Im übertragenen und im wörtlichen Sinne. Zahlreiche Punkte ist Schaefer angegangen, sie verzeichnete Erfolge, hat aber weiter jede Menge konfliktreiche Themen auf der Agenda.

Der lange Titel des Ressorts verdeutlicht die Masse an Zuständigkeiten. Der Klimaschutz steht bei der Behörde an erster Stelle, nicht mehr der Umwelt-, Verkehrs- oder Bau-Bereich. Hinzu kommen zwei Deputationen und die Klima-Enquete. Für Maike Schaefer selbst kommt – neben dem Posten als Senatorin – auch der Job der Bürgermeisterin dazu.

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Das Mammut-Ressort und die Senatorin stehen aber nicht so stark im Rampenlicht, wie das zu vermuten ist. In der Corona-Krise schlägt bekanntlich die Stunde der Exekutive und damit in erster Linie die des Bürgermeisters und Präsidenten des Senats. Zudem rückte die zwangsläufig dauerpräsente Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) in den Fokus. Themen wie Klimawandel und Umweltschutz haben den Schwung, die Wucht verloren, die Öffentlichkeit interessieren in der Krise andere Dinge mehr.

Geräuschlos läuft es in Schaefers Aufgabenbereichen selten ab. Bürgermeister Andreas Bovenschulte funkte ihr bei den Planungen für das Sparkassengelände am Brill dazwischen, auch wenn sie sich an die städtebaulichen Vorstellungen der Stadt aus dem Koalitionsvertrag hielt. Vermutlich in keinem anderen Senatsressort sind so viele Anwohner- und Bürgerinitiativen und Protestbewegungen aktiv. Treffen mit Initiativen, Ortsamtsleitern, Beiratsvertretern, Investoren, Interessensvertretern, Umweltverbänden oder den Aktivisten von Fridays for Future gehören für Schaefer dazu. Das bedeutet viele Termine, doch der Austausch ist der Biologin wichtig, wie sie selbst wiederholt betont. Das Themenfeld ist breit und arbeitsreich – Schaefer will alles darüber wissen und viel gestalten.

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Foto: Grafik WESER-KURIER

Neue Kitas und Fahrradbrücken

Doch damit nicht genug: Durch die Entwicklungen in der Innenstadt kam es zum Krisengipfel und die Begriffe „autofrei“ oder „autoarm“ erhitzen die Gemüter ohnehin. Weitere Großbaustellen warten mit dem Neubau von Kitas, Schulen und Fahrradbrücken über die Weser oder die Sanierung der maroden Infrastruktur. Hinter einige Großprojekte kann Schaefer einen Haken machen. Für die Straßenbahnlinien 1 und 8 sind die entsprechenden Urteile gesprochen, die den Baustart möglich machen.

Auch beim Ringschluss der Stadtautobahn gibt es eine Entscheidung: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klagen gegen den Weiterbau der A281 in Bremen abgewiesen. Der Lückenschluss des Bremer Autobahnringes kann damit kommen. Bei Bauprojekten wie dem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB), den Weserhöfen, dem Haven Höövt, dem Neubau an der Kohlhökerstraße, dem Tabakquartier oder dem Hulsberggelände geht es voran. Ob das reicht, um damit die Voraussetzungen für 10.000 neue Wohnungen zu schaffen, muss sich zeigen.

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Auf die Fahne schreiben kann sich Schaefer, dass die Nordwestbahn nach zahlreichen Gesprächen und Briefen wieder nach Plan fährt. Bei der Koordination von Baustellen setzt sie ebenfalls auf Kommunikation: So hat sie es geschafft, bei zwei großen Runden (Baustellen-Gipfel) Beteiligte und Verbänden wie Handelskammer und City-Initiative einzubinden.

Andererseits krachte es genau mit diesen beiden Organisationen beim Thema Wallring. Die Verbände fühlten sich nicht früh genug darüber informiert, dass die Radpremiumroute über den Wall verlaufen soll und dieser zur Einbahnstraße wird, obgleich das so auch im Verkehrsentwicklungsplan steht.

Lange Suche nach Spitzenpersonal

Eine etwas längere Anlaufphase brauchte Schaefer bei der Besetzung von Spitzenpositionen in ihrem Ressort. Lange dauerte die Suche nach einer neuen Staatsrätin: Seit Februar verstärkt Gabriele Nießen die Behörde als Baustaatsrätin. Beim Amt für Straßen und Verkehr dauerte es, bis Sebastian Mannl als neuer Leiter die Spitze besetzte.

Die Oppositionsparteien kritisieren in Bürgerschafts- oder Deputationssitzungen oft stärker die Koordination und Zusammenarbeit der rot-grün-roten Regierungskoalition als die Arbeit des Schaefer-Ressorts und der Verwaltung. In vielen Fragen bezieht beispielsweise die CDU ähnliche Positionen, schimpft aber über die Unstimmigkeiten in der Koalition.

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Es stellt sich auch die Frage, wie sehr Schaefer ihre eigene Partei hinter sich hat. Den Machtkampf um die Position der Spitzenkandidatin hat sie gegen die ehemalige Finanzsenatorin Karoline Linnert knapp gewonnen. Mit zahlreichen Positionspapieren, beispielsweise zum flächensparenden Wohnen oder zu Solardächern (Solar Citys), treiben die Parteimitglieder ihre Senatorin gewissermaßen ein Stück weit vor sich her. Auch in diesem Fall wird Schafer auf ihre Kommunikationsstärke setzen.

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In der Ausgabe am Dienstag lesen Sie eine Betrachtung über Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD), die seit 2015 im Amt ist.

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