Teilerfolg mit Eilantrag

Gericht entscheidet über Einschulungsfeiern in Bremen

Mit einem Eilantrag wollten zwei Schwestern die Teilnahme bei der Einschulungsfeier ihres Bruders durchsetzen. Das Verwaltungsgericht Bremen hat ihnen jetzt teilweise recht gegeben.
25.08.2020, 05:00
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Gericht entscheidet über Einschulungsfeiern in Bremen
Von Frank Hethey
Gericht entscheidet über Einschulungsfeiern in Bremen

Dürfen nur Eltern bei der Einschulung ihrer Kinder dabei sein oder auch Geschwisterkinder? Das Verwaltungsgericht Bremen hat dazu jetzt einen Beschluss gefasst.

Jens Büttner/dpa

Einen Teilerfolg hat ein Eilantrag auf Zulassung zu den Einschulungsfeiern am 29. August erzielt: Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Bremen stellt es eine „unverhältnismäßige Ungleichbehandlung“ dar, sämtliche Geschwisterkinder aus einem Haushalt ohne Prüfung des Einzelfalls pauschal von den Feiern auszuschließen. Aus Sicht der Richter muss sich die zulässige Teilnehmerzahl vielmehr an den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten orientieren, das gilt insbesondere für die Größe des Schulhofs.

Wegen der Corona-Pandemie hatte die Stadt nur den Eltern oder Erziehungsberechtigten erlaubt, an der Einschulungsfeier ihrer Kinder teilzunehmen. Mit einem Eilantrag wollten zwei Schwestern ihre Anwesenheit bei der Einschulung ihres Bruders durchsetzen. Obgleich sie im Grundsatz recht bekamen, geht ihr Wunsch vorerst nicht in Erfüllung. Als Grund gaben die Richter an, die beiden hätten nicht glaubhaft gemacht, dass der Innenhof des Schulgeländes über ausreichende Kapazitäten verfügt, um auch Geschwisterkinder unter Beachtung der Abstandsregeln zuzulassen.

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Unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts könnte das Bildungsressort jetzt neu entscheiden. Es hält aber an seiner Anordnung fest. Unter den Bedingungen von Corona sei die Teilnahme aller Mitglieder der Kernfamilie an der Einschulungsfeier nicht möglich, so die Behörde. Vor allem bei Regen und teils begrenzten räumlichen Möglichkeiten sei es unmöglich, die Abstandsregeln zu anderen Familien einzuhalten. Gegen den Beschluss können die Beteiligten Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht erheben.

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