Gehörloser Junge zieht nach Dortmund

Enttäuscht von Inklusion

Seit Monaten streiten Bremer Behörden darum, wer den Gebärdensprachdolmetscher für einen gehörlosen Jungen zahlen soll. Den Eltern ist das nun zu viel geworden. Ihr Sohn ist nach Dortmund gezogen.
17.03.2017, 21:08
Lesedauer: 6 Min
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Enttäuscht von Inklusion
Von Kristin Hermann
Enttäuscht von Inklusion

Seitdem Lorenz in Dortmund zur Schule geht, sieht Yvonne Opitz ihren Sohn nur noch an den Wochenenden.

Christina Kuhaupt

Seit Monaten streiten Bremer Behörden darum, wer den Gebärdensprachdolmetscher für einen gehörlosen Jungen zahlen soll. Den Eltern ist das nun zu viel geworden. Ihr Sohn ist nach Dortmund gezogen.

Wenn Yvonne Opitz Berichte hört, wie gut und fortschrittlich Inklusion an Bremer Schulen gelebt wird, dann versetzt es der Mutter und Lehrerin immer wieder einen kleinen Stich. Die 45-Jährige und ihr Mann befinden sich seit mittlerweile anderthalb Jahren in einem Rechtsstreit mit den Bremer Behörden. Ihr Sohn Lorenz ist gehörlos und benötigt für die Teilnahme am Unterricht in einer regulären Schule Dolmetscher, die ihm das gesprochene Wort in Gebärdensprache übersetzen.

Dass das aufgrund der Inklusion finanziert werden muss, sehen auch die hiesigen Ämter als erwiesen an. Doch die Bildungs- und Sozialbehörde ringen seit Monaten darum, wer für die Bereitstellung der Mittel verantwortlich ist. „Und das auf unserem Rücken“, kritisiert Opitz.

Für die Familie ist dieser Rechtsstreit mittlerweile so zur Belastung geworden, dass der Zwölfjährige Anfang Februar zu seinen Großeltern nach Dortmund gezogen ist. Dort besucht er eine Schule, auf die viele gehörlose Kinder gehen. Lorenz muss nun an den Wochenenden alleine mit dem Zug zu seiner Familie pendeln. „Aktuell gefällt ihm die neue Schule sehr gut“, sagt seine Mutter. Sie habe das Gefühl, durch diese Entscheidung ihren Sohn aus dem Behördensumpf befreit zu haben.

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Lorenz ist von Geburt an gehörlos

Doch wie konnte es so weit kommen? Wie sein Vater ist Lorenz von Geburt an gehörlos. Nach einem Besuch eines regulären Kindergartens wechselte der Junge an die Schule für Hörgeschädigte in der Marcusalleee – eine der wenigen verbliebenen Förderschulen in Bremen. Dort arbeitet auch seine Mutter Yvonne Opitz.

Die Schule sei zwar gut, aber für Lorenz irgendwann einfach nicht mehr das Richtige gewesen. Eine für ihn unglückliche Klassenkonstellation in seinem Jahrgang habe dazu geführt, dass Lorenz das einzige gehörlose Kind in seiner Klasse war und er sich mit seinen Mitschülern nur ansatzweise in Gebärdensprache unterhalten konnte, sagt seine Mutter.

Das war im Sommer 2015. Seit Inkrafttreten des neuen Schulgesetzes 2009 haben sich die Bremer Schulen dazu verpflichtet, Inklusion zu fördern. Deshalb war es für Lorenz auch möglich, in der sechsten Klasse zur Wilhelm-Focke-Oberschule zu wechseln. Dafür musste die Familie einen Antrag auf Gebärdensprachdolmetscher stellen. Im Vorfeld hatte ihnen der Bundesverband gehörloser Eltern, bei dem Yvonne Opitz selbst einmal Vorsitzende war, geraten, den Antrag sowohl bei der Bildungs- als auch bei der Sozialbehörde zu stellen, weil es bei der Kostenübernahme solcher Leistungen bundesweit zu Komplikationen komme.

Behörden sind sich uneins

So auch in Bremen: Beide Behörden lehnten die Anträge ab und sehen das jeweils andere Amt in der Pflicht. "Wir mussten teilweise Untätigkeitsklagen einreichen, weil man uns nicht einmal geantwortet hat", sagt Opitz. In der Zwischenzeit hat sich die Familie Hilfe von einer Anwältin geholt. „Um die Schreiben zu verstehen, braucht man ein halbes Jura-Studium", sagt Opitz.

Zu seinen Fußballspielen kommt Lorenz nach Hause.

Zu seinen Fußballspielen kommt Lorenz nach Hause.

Foto: Hans-Henning Hasselberg

Was sagen die Bremer Behörden selbst dazu? Die Bildungsbehörde will sich auf Anfrage des WESER-KURIER nicht zu dem Fall äußern und verweist auf die Sozialbehörde. Im Fall von Lorenz legen die Sozialbehörde und die Bildungsbehörde die rechtlichen Bestimmungen unterschiedlich aus. Die Sozialbehörde beharrt darauf, dass das inklusive Schulsystem eingeführt worden ist, um Schüler mit Behinderungen gemeinsam mit anderen Kindern zu unterrichten.

Die inklusive Beschulung mit allen Assistenzleistungen müsse nach dem Schulgesetz von der Schule erbracht werden. So regele es das Bremische Schulgesetz. Die Bildungsbehörde dagegen verweist auf das Sozialgesetzbuch und die dort verankerte Eingliederungshilfe für behinderte Menschen.

Bereitstellung der Dolmetscher kostet viel Geld

Die Uneinigkeit der Ämter dürfte auch daher rühren, dass die Bereitstellung der Dolmetscher viel Geld kostet. Im Streitfall geht es um mindestens 33 Stunden in der Woche, die pro Dolmetscher mit 75 Euro in der Stunde abgerechnet werden. Familie Opitz hat im weiteren Verlauf Widerspruch gegen das Amt für Soziale Dienste eingelegt und einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gestellt.

Das Sozialgericht hat den Eltern recht gegeben und die Sozialbehörde dazu verpflichtet, die Eingliederungsmaßnahmen zu zahlen. Der interne Zuständigkeitsstreit der Behörden sei nicht auf dem Rücken des Leistungsberechtigen auszutragen, heißt es in einem Beschluss des Gerichts. „Das Geld wurde bereitgestellt, jedoch ohne Anerkennung einer Rechtspflicht“, sagt Yvonne Opitz. „Wir haben dadurch das Gefühl, dass die Finanzierung nicht sicher ist.“

Für Lorenz war der Wechsel an die Wilhelm-Focke-Oberschule indes ein voller Erfolg. Die Gebärdensprachdolmetscher saßen in Doppelbesetzung in der Nähe des Lehrers in Sichtkontakt zu Lorenz. Sie übersetzten nicht nur, was der Lehrer sagte, sondern auch was Schüler untereinander redeten. „Das war für Lorenz ein totaler Aha-Moment, weil er endlich mal wusste, was in seiner Klasse passierte“, sagt Yvonne Opitz.

Lorenz Eltern fühlen sich oft allein gelassen

Lorenz kam in seiner neuen Klasse gut zurecht. „Man muss natürlich miteinander wachsen, aber dort wurde Inklusion gelebt“, sagt Opitz. Die ganze Klasse hätte an einer AG in Gebärdensprache teilgenommen, die Lorenz Vater auf Anfrage der Wilhem-Focke Schule angeboten hat.

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Während sich Lorenz gut in seine neue Klasse integrierte, lief der Streit zwischen den Behörden hinter den Kulissen weiter. In dieser Zeit fühlten sich Lorenz Eltern oft allein gelassen. „Ich habe mich irgendwann wie jemand gefühlt, der seine Briefe nicht mehr öffnen will“, sagt Opitz.

Seit Mai vergangenen Jahres läuft die richtige Klage gegen die Sozialbehörde. Solche Verfahren dauern mittlerweile durchschnittlich anderthalb Jahre. Obwohl die beiden Ressorts bereits im August 2016 gegenüber dem Sozialgericht erklärt haben, die interne Zuständigkeit innerhalb von drei Monaten festzulegen, ist bisher keine endgültige Regelung getroffen worden. Das Sozialgericht forderte die Sozialbehörde im Januar dazu auf, eine Anerkenntnis zu erklären – doch die Behörde sieht sich nach wie vor nicht in der Pflicht.

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Dass das Sozialgericht die Sozialbehörde dazu verpflichtet hat, vorläufig zu zahlen, darin sieht die Behörde eine Formalität. „Der Kläger hatte die Stadtgemeinde, vertreten durch Sozialbehörde, beklagt, nicht die Bildungsbehörde. Das Gericht hat festgestellt, dass es einen grundsätzlichen Anspruch auf die Dolmetscher-Leistung gibt“, sagt Bernd Schneider, Sprecher der Sozialbehörde.

Leistungen wurden vorläufig finanziert

Die Stadtgemeinde müsse zahlen. Dabei sei es unerheblich, welche Behörde diese Leistung nun erbringt, das müssten die beteiligten Ressorts untereinander klären. „Weil einerseits die Sozialbehörde beklagt und andererseits die Stadtgemeinde in der Zahlungspflicht ist, hat das Gericht den Beschluss erlassen, dass die Sozialbehörde zahlt“, so Schneider. Die Sozialbehörde legt die Beschlüsse des Gerichts trotzdem so aus, dass die Verantwortung bei Bildung liegt.

Welches Senatsressort der Stadt die Kosten übernimmt, steht für Familie Opitz nicht im Vordergrund. Deshalb war für sie irgendwann der Punkt erreicht, an dem sie keine Kraft mehr hatte. Auch, wenn die Leistungen für Lorenz vorläufig finanziert wurden und auch, obwohl es wahrscheinlich ist, dass die Familie in letzter Instanz recht bekommt. „Es fühlte sich nicht richtig an“, sagt Opitz. „Es kann nicht sein, dass ein Bundesland, was sich Inklusion auf die Fahne schreibt, es Eltern nicht möglich macht, sich über Inklusion zu freuen.“

Yvonne Opitz ist gebürtige Dortmunderin. Sie wusste, dass es in ihrer Heimatstadt eine Schule mit vielen gehörlosen Kindern gibt, an der die Klassen auf einem so guten Niveau sind, dass Lorenz eines Tages dort sein Abitur machen könnte. Leicht fiel es der Familie nicht, ihren Sohn und Bruder ziehen zu lassen. Nach Besuchen an der Schule in Dortmund und seinen Großeltern dort habe Lorenz selbst irgendwann dorthin gewollt. „Aber was wäre, wenn wir dort keine Verwandtschaft hätten?“, sagt Opitz.

Lorenz ist glücklich an seiner neuen Schule

Obwohl Lorenz glücklich an seiner neuen Schule ist, muss sich die Familie noch daran gewöhnen, dass ihr 12-jähriger Sohn und Bruder nur an den Wochenenden nach Hause kommt. „Es fehlt jemand. Ich hole beim Tisch decken immer noch fünf anstatt vier Teller raus“, sagt Opitz. Sie staune über die Kraft ihres Sohnes, mit der er seine neue Situation bewältige. Auch Lorenz' Fußballmannschaft in Borgfeld kann nicht so richtig glauben, dass er nur noch am Wochenende Teil der Mannschaft sein kann. „Es gab ganz süße Aktionen, weil alle wollten, dass er bleibt“, erzählt Opitz.

Ob das Gericht mit seinem Urteil endgültig regelt, dass die Sozialbehörde für die Finanzierung solcher Leistungen zuständig ist, oder ob sich die Behörden untereinander einig werden, steht noch nicht fest. Aus Sicht der Sozialbehörde handele es sich um einen Fall, den es in dieser Form bisher nicht gegeben hat. Familie Opitz hofft indes weiter darauf, nicht zahlen zu müssen. An der Entscheidung, dass Lorenz keine Schule mehr in Bremen besucht, wollen sie vorerst festhalten.

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