SPD in Bremen

Erhöhter Gesprächsbedarf bei Unterbezirks-Konferenz

Bei der Mitgliederversammlung des Unterbezirks-Stadt sind die Sozialdemokraten am Donnerstagabend mit ihrer Partei ins Gericht gegangen. Personaldebatten blieben dabei nahezu komplett aus.
07.06.2019, 17:10
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Erhöhter Gesprächsbedarf bei Unterbezirks-Konferenz
Von Norbert Holst
Erhöhter Gesprächsbedarf bei Unterbezirks-Konferenz

Stellten sich am Donnerstagabend den Fragen der SPD-Mitglieder aus Bremen-Stadt: Landeschefin Sascha Aulepp (r.) und Bürgermeister Carsten Sieling (2.v.r.).

Christina Kuhaupt

Fast acht Prozentpunkte eingebüßt, nur noch zweitstärkste Partei im Land Bremen, ein mäßiger Rückhalt bei Arbeitern, Angestellten und jungen Leuten. Bei der SPD läuten die Alarmglocken. So waren bei der Mitgliederkonferenz des Unterbezirks Bremen-Stadt im Bürgerhaus Weserterrassen (wir berichteten) gut 60 Stühle aufgestellt – tatsächlich wurden 200 Sitzgelegenheiten benötigt. Mehr als drei Stunden berieten die Genossen am Donnerstagabend. Die Lage der Partei war das beherrschende Thema, die Diskussion über die Sondierungen mit Grünen und Linken geriet vergleichsweise kurz.

Vorweg: Nach übereinstimmenden Schilderungen von Teilnehmern der nicht-presseöffentlichen Versammlung gab es nur vereinzelt Rücktrittsforderungen an Bürgermeister Carsten Sieling. Auch ein freiwilliger Gang in die Opposition war für die große Mehrheit der Anwesenden kein Thema. „Der Markenkern der SPD muss sich im Koalitionsvertrag wiederfinden“, so fasst der Unterbezirksvorsitzende Falk Wagner den Grundtenor des Abends zusammen. Soll heißen: Ziele wie mehr Wohnungsbau und mehr Gewerbeflächen stehen nicht zur Disposition. Gleichzeitig will die SPD bei Verkehr und Klimapolitik „dazulernen“, wie Sieling erklärte. Zahlreiche Mitglieder sprachen beim Klimaschutz von „dicken Versäumnissen“ im Wahlkampf.

Für Arno Gottschalk, Bürgerschaftsabgeordneter und Mitglied im Landesvorstand, haben sich aus einem „facettenreichen Bild“ vor allem drei Aufgaben herauskristallisiert: Die SPD müsse wieder stärker auf die Menschen in Bremen zugehen, für Kritik und Anregungen offen sein. Zudem müsse die „strategische Kommunikation“ verbessert werden. Sprich: „Fachpolitisch gute Arbeit“ muss auch gut verkauft werden. Und schließlich wollen die Sozialdemokraten bei Ökologie und Klimaschutz „rote Antworten auf grüne Politik“ finden. So soll etwa bei Belastungen durch einen verbesserten Klimaschutz das Thema soziale Gerechtigkeit stärker beachtet werden.

Fazit: Kritische Stimmen gab es, doch Frust und Resignation blitzten in den Wortbeiträgen offenbar kaum auf. „Die Leute wollen die Probleme lösen, aber keine Personaldebatten führen“, sagte Wagner.

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