Ermittlungen gegen Bremer Feuerwehr Beschuldigte Feuerwehrmänner wollen aussagen

Die strafrechtlichen Ermittlungen wegen möglicher rechtsextremer Tendenzen in der Bremer Feuerwehr dauern länger als gedacht. Anders ist dies im disziplinarrechtlichen Verfahren.
21.01.2021, 18:00
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Beschuldigte Feuerwehrmänner wollen aussagen
Von Ralf Michel

Die Auswertung der bei einem Berufsfeuerwehrmann sichergestellten Computer, Speicherplatten und Telefone wird sich länger hinziehen als gedacht. Und dies, obwohl fünf Beamte der Kriminalpolizei nichts anderes tun, als die Datenträger auf rechtsradikale Inhalte hin zu sichten, teilte Olaf Bull, Staatsrat des Inneren, am Donnerstag in der Innendeputation mit. Die Zahl der Bild- und Audiodateien bewege sich im siebenstelligen Bereich. Ebenso die Zahl der E-Mails. „Die, wie geplant, bis Ende Januar auszuwerten, ist nicht zu halten.“

Der Feuerwehrmann war wegen rechtsextremistischer und rassistischer Inhalte, die er 2015 in einer Chatgruppe seiner Wachabteilung der Feuerwehr verbreitet haben soll, ins Visier der Ermittlungsbehörden geraten. Bei einer Hausdurchsuchung wurden mehrere Datenträger sichergestellt, der Mann selbst ist seither vom Dienst suspendiert. Bislang seien außer der bekannten Beiträge in besagter Chatgruppe keine weiteren strafrechtlichen Handlungen identifiziert worden, gab Bull den Stand der Ermittlungen wieder. Ebenso wenig seien Hinweise darauf gefunden worden, dass es ein rechtsextremistisches Netzwerk innerhalb der Feuerwehr Bremen gibt.

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Ebenfalls noch nicht abgeschlossen sind die disziplinarrechtlichen Ermittlungen wegen Mobbings sowie sexistischer und homophober Äußerungen gegen Mitglieder der Berufswehr. Sie richten sich insbesondere gegen drei Feuerwehrmänner, zu deren sexistischen Gewaltfantasien gegenüber einer Feuerwehrfrau es eine Tonaufnahme gibt. Die drei Männer hätten sich ihr gegenüber zur Aussage bereit erklärt, berichtete die mit den Ermittlungen beauftragte ehemalige Richterin Karin Buse. Dass die Beschuldigten sich persönlich äußern wollen, interpretiere sie als positives Signal, so Buse in der Innendeputation. „Das ist ungewöhnlich. Normalerweise geschieht das schriftlich über einen Anwalt.“

Ihr Ziel sei es, die disziplinarrechtlichen Untersuchungen im Februar mit einem entsprechenden Bericht abzuschließen, erklärte die Sonderermittlerin. Schon jetzt stehe für sie fest, dass es insbesondere zum Thema Mobbing eine Menge aufzuarbeiten gebe.

Ein „mehrjähriges Fortbildungskonzept“ kündigte Birthe Heins an, Fachaufsicht der Feuerwehr im Innenressort. Dabei gehe es unter anderem um Konflikt- und Führungsmanagement, um Diskriminierungsprävention und um Sensibilisierung im Umgang mit sozialen Medien. Umsetzen wird dies der neue Chef der Bremer Berufsfeuerwehr. Der Nachfolger für Karl-Heinz Knorr ist gefunden, im Februar soll er vorgestellt werden.

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