Besserung erst ab 2024 erwartet

Corona bremst weiterhin Steuereinnahmen

Wie erwartet brechen Bremen wegen der Pandemie auch in diesem Jahr Steuereinnahmen weg. Laut der neuesten Schätzungen sind die Fehlbeträge größer als bei der letzten Schätzung.
14.05.2021, 16:41
Lesedauer: 1 Min
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Corona bremst weiterhin Steuereinnahmen
Von Nina Willborn
Corona bremst weiterhin Steuereinnahmen

Erst ab 2024 rechnet das Finanzressort wieder mit mehr Einnahmen aus Steuern.

Daniel Reinhardt/DPA

Corona lässt die Steuereinnahmen weiterhin einbrechen. Die neueste Schätzung hat ergeben, dass das Land Bremen im Jahr 2021 mit rund 3,4 Milliarden Euro und im Jahr 2022 mit rund 3,55 Milliarden Euro rechnen kann. Das bedeutet im Vergleich zur November-Steuerschätzung von 2020 fünf Millionen Euro für das aktuelle Jahr weniger beziehungsweise 22 Millionen Euro weniger für 2022 – und im Vergleich zur letzten Prognose vor der Pandemie von Oktober 2019 ein Minus von 174 Millionen Euro beziehungsweise 155 Millionen Euro (2022).

"Die vorsichtige Einnahmeerwartung des Senats für den Doppelhaushalt 2022/23 war richtig", sagte Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne). "Der coronabedingte Einbruch wird uns noch einige Zeit viel Arbeit bereiten. Wenigstens müssen wir aufgrund der Steuerschätzung keine großen neuen Lücken stopfen." Erst ab dem Jahr 2024 ist nach Angaben des Ressorts mit einer Besserung zu rechnen. Aufgefangen werden sollen die Steuerausfälle über die Ausnahme von der Schuldenbremse als Reaktion auf die Notlage. Sie soll auch für die Jahre 2022 und 2023 gelten, wenn es nach dem Willen der Finanzbehörde geht. "Wir haben in der Vergangenheit bereits deutlich gemacht, dass wir auch für die Jahre 2022 und 2023 der Bürgerschaft die Ausnahmeregelung von der 'Schuldenbremse' vorschlagen wollen. Die aktuelle Steuerschätzung bestätigt diese Erwartung", sagte Strehl.

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Etwas besser als die Vorhersage der Steuereinnahmen für das Land sind die Prognosen für die Städte Bremen und Bremerhaven. Demnach soll das erwartete Minus für Bremen im Jahr 2021 um rund sechs Millionen Euro geringer als im Oktober angenommen ausfallen, erwartet werden rund 886 Millionen Euro an Einnahmen. In Vor-Corona-Zeiten waren allerdings rund eine Milliarde Euro vorhergesagt worden. Für das Jahr 2022 sind aktuell Einnahmen in Höhe von rund 905 Millionen Euro vorhergesagt, 600.000 Euro weniger als zuletzt erwartet.

Für Bremerhaven werden für das aktuelle Jahr knapp 132 Millionen Steuereinnahmen geschätzt, inklusive dem kommunalen Finanzausgleich rund 3,6 Millionen Euro mehr als in der letzten Schätzung erwartet. Auch für das Jahr 2022 ergibt sich für Bremerhaven mit geschätzten 134 Millionen Euro Einnahmen ein leichtes Plus von 2,3 Millionen Euro.

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