Fünf Jahre und elf Monate Haft

Unternehmerin erneut verurteilt

Wegen schwerer Steuerhinterziehung verurteilte das Landgericht Bremen eine Unternehmerin aus Bremerhaven zu fünf Jahren und elf Monaten. Die 40-Jährige war keine Unbekannte für das Gericht.
02.09.2020, 18:15
Lesedauer: 1 Min
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Unternehmerin erneut verurteilt
Von Ralf Michel
Unternehmerin erneut verurteilt

Im Landgericht Bremen wurde das Urteil gegen eine 40-jährige Bremerhavenerin verhängt.

Frank Thomas Koch

Fünf Jahre und elf Monate Gefängnis wegen schwerer Steuerhinterziehung lautete am Mittwochnachmittag am Landgericht das Urteil gegen eine 40-jährige Bremerhavenerin. Die Staatsanwaltschaft hatte der Frau vorgeworfen, als Gesellschafterin beziehungsweise Kommanditistin und Geschäftsführerin verschiedener Firmen, Steuern hinterzogen zu haben. Insgesamt ging es um Steuern und Solidaritätszuschläge in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro.

Die Frau war vor Gericht keine Unbekannte. Bereits 2016 war die Geschäftsführerin zweier Pflegedienstgesellschaften wegen Betruges in mehr als 900 Fällen zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. In dem damaligen Verfahren ging es um angebliche Pflegedienstleistungen, die mit den Krankenkassen abgerechnet worden waren, tatsächlich aber nie stattgefunden hatten.

Die Strafe aus dem Jahr 2016 hat die 40-Jährige inzwischen verbüßt, sie kam wie bei guter Führung üblich nach verbüßten zwei Dritteln ihrer Haft auf freien Fuß. Da die angeklagte Steuerhinterziehung in fünf Fällen, begangen in den Jahren 2010 bis 2014, zeitlich vor der Verurteilung wegen Betruges lag, musste jetzt vor dem Landgericht eine sogenannte Gesamtstrafe für beide Straftaten gebildet werden.

Dass das Urteil im aktuellen Verfahren nicht mehr als fünf Jahre und elf Monate lautete, hat die Angeklagte vor allem ihrem umfassenden Geständnis zu verdanken, das sie auch ohne vorherige Verständigungsgespräche mit dem Gericht ablegte. Dadurch konnte das Verfahren erheblich abgekürzt werden und war schon nach zwei Verhandlungstagen beendet.

Ob die Verurteilte tatsächlich wieder ins Gefängnis muss, ist allerdings fraglich. Da sie bereits fünf Jahre der Gesamtstrafe verbüßt hat, bleiben nur noch elf Monate Haft. Ob sie die wird antreten müssen, entscheidet nicht das Gericht, sondern die Staatsanwaltschaft als Strafvollstreckungsbehörde.

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