Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Erstaufnahme soll ins Alte Zollamt

Die Bremer Sozialbehörde möchte die Erstaufnahmeeinrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schnellstmöglich von der Steinsetzerstraße ins frühere Hauptzollamt an der Hans-­Böckler-Straße verlagern.
20.03.2019, 22:01
Lesedauer: 2 Min
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Von Elke Hoesmann
Erstaufnahme soll ins Alte Zollamt

Das frühere Hauptzollamt an der Hans-Böckler-Straße erfülle alle Bedingungen für die Erstaufnahme, heißt es.

Roland Scheitz

Die Sozialbehörde möchte die Erstaufnahmeeinrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge „schnellstmöglich“ von der Steinsetzerstraße ins frühere Hauptzollamt an der Hans-­Böckler-Straße verlagern. Einer der Gründe ist der anhaltende Belegungsrückgang. Das derzeit genutzte Gebäude in Habenhausen sei zu groß (rund 220 Plätze) und könne nicht wirtschaftlich betrieben werden, heißt es in einem Behördenbericht für die Sitzung der städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration an diesem Donnerstag. Das Mietverhältnis sei kurzfristig kündbar.

Der Standort „Altes Zollamt“ in Walle erfülle alle Bedingungen für die Erstaufnahme, heißt es weiter. Ein teuer Umbau entfalle, das Haus sei bereits für die Unterbringung junger Flüchtlinge genutzt worden, es gehöre dem Bund, der das Gebäude zunächst bis Jahresende mietfrei überlassen werde. Ende April könnte die Verlagerung beginnen. Dort sei Platz für bis zu 76 junge Leute, doch so viele kamen zuletzt gar nicht mehr in Bremen an: Die Habenhauser Einrichtung war 2018 mit durchschnittlich 29 Personen belegt, so die Behörde.

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Die maximale Belegungszahl habe in dem Jahr bei 49 jungen Flüchtlingen gelegen. Die Minderjährigen bleiben in der Regel nur wenige Wochen in der Erstaufnahme. Sie können nicht in der Zentralen Aufnahmestelle in Vegesack unterkommen, weil Jugendhilfe und Asylrecht zwei getrennte Rechtskreise seien, erläuterte ein Sprecher des Sozialressorts.

Längere Zeit hatte die Behörde geplant, die Erstaufnahme für die unbegleiteten Minderjährigen in der Horner Eiche anzusiedeln – ein ehemaliges Hotel, das später von der Akademie Kannenberg als Flüchtlingsunterkunft betrieben wurde. Die Akademie musste Insolvenz anmelden und das Sozialressort die hohe Miete weiterbezahlen, bis es im Herbst den Mietvertrag kündigte: Baurechtlich genügten die Voraussetzungen für dauerhaftes Wohnen nicht, hieß es. Damit waren die Pläne vom Tisch. Wie aus einer weiteren Vorlage hervorgeht, belaufen sich die Forderungen der Stadt im Insolvenzverfahren Kannenberg auf 5,8 Millionen Euro.

Anmerkung der Redaktion: Zunächst haben wir in dem Artikel fälschlicherweise ein Bild des vom Verein Musikszene Bremen genutzten Gebäudes am Hansator 1 abgebildet. Wir haben das Bild inzwischen ausgetauscht. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

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