Der Digitalpakt Schule schreitet voran: Knapp 900.000 Euro sind inzwischen an 87 Schulen aus Bremen und Bremerhaven geflossen, um damit unter anderem Tablets, Beamter und interaktive Tafelsysteme anzuschaffen. Das geht aus Antworten des Senats auf eine kleine Anfrage der CDU hervor. Die nun abgerufenen Mittel gehören zum sogenannten Initialbudget des bundesweites Investionspaketes, die Schulen bereits im vergangenen Herbst anfordern konnten.
Insgesamt bekommt Bremen bis 2022 50 Millionen Euro, um Schulen mit digitalen Geräten und Software auszurüsten. Dabei ist das Land verpflichtet, einen Eigenanteil von zehn Prozent für die Schulen in öffentlicher Trägerschaft beizusteuern. Will eine Schule Geld aus dem Bundestopf bekommen, muss sie ein entsprechendes Medienkonzept vorlegen. So bekamen Bremer Schulen 665.000 Euro, Bremerhavener Schulen 220.000.
Jährlich zehn Millionen Euro
Ob die ausreichend für die Zuwendungen sind, entscheidet in Bremen ein Gremium aus zwei Personen, einer Referentin des Zentrums für Medien und eines Referenten des IT-Referats. In Bremerhaven sind zwei Mitarbeiter aus jeweils dem Medienzentrum und der Projektassistenz für den Digitalpakt zuständig. Bisher waren die Konzepte zweier Bremer Schulen unzureichend und wurden abgelehnt, heißt es in der Senatsantwort, in Bremerhaven wurde bisher kein Antrag abgelehnt.
Konkret haben knapp 50 Prozent der 178 öffentlichen Schulen in Bremen und Bremerhaven von dem Initialbudget Gebrauch gemacht. Damit konnten sie schon vor Beginn des mit jährlich knapp zehn Millionen Euro versehenen Programms direkt in die Umrüstung starten. Schulen, die bisher kein Geld gefordert haben, haben deshalb keine Nachteile: Schon im vergangenen Jahr hatte die Behörde betont, dass allen Schulen die gleichen Mittel zur Verfügung stehen. Langfristig werden die Gelder verrechnet, es gebe ein Maximalbudget für jede Schule, das sich an der Zahl der Schüler orientiere. Das Initialbudget sei nur eine Möglichkeit gewesen, einigen Schulen einen frühen Start zu ermöglichen.
Erfolgreicher Start des Förderprogramms
Wurde das beantragte Initialbudget an den Schulen nicht komplett aufgebraucht, wird es laut Senat den Schulen gut geschrieben, konkret werden die Mittel dem „maximalen Förderbudget“ zugeschlagen. Laut Annette Kemp, Sprecherin der Bildungssenatorin, bedeutet das, dass Restbeträge zweckgebunden dem Schulbudget von der Bildungsbehörde zugewiesen werden. Je nach Schulform stand jeder Einrichtung bis Ende des Jahres ein bestimmter Betrag zu – Förderzentren 5000 Euro, Oberschulen 10.000 Euro, Gymnasien 15.000 und Berufsschulen 20.000 Euro.
Die Bildungsbehörde ist bisher mit der Vergabe der Bundesgelder zufrieden: „Das ist ein äußerst erfolgreicher Start“, erklärte Kemp. Die CDU, die die Fragen gestellt hat, ist zwar auch mit der hohen Nachfrage zufrieden, pocht aber darauf, dass die Schulen ausreichend unterstützt werden. Das soll laut Senat vornehmlich mit dem Verein Schul-Support-Service geschehen, dem zehn Stellen zugeordnet sind. So sagt die bildungspolitische Sprecherin, Yvonne Averwerser: „Vor allem dieser Service muss personell so ausgestattet sein, dass die Schulen auch angemessen bei Wartung und Support unterstützt werden.“
