Kommentar über den Vorschlag der Grünen

Es ist höchste Zeit für ein Parité-Gesetz

Wer es ernst meint mit der Gleichberechtigung in den Parlamenten, kommt an paritätischen Listen nicht vorbei. Damit käme man einem ausgewogenen Geschlechterverhältnis deutlich näher, meint Hans-Ulrich Brandt.
01.03.2019, 22:47
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Es ist höchste Zeit für ein Parité-Gesetz
Von Hans-Ulrich Brandt
Es ist höchste Zeit für ein Parité-Gesetz

Die Grünen versuchen einem ausgewogenen Geschlechterverhältnis näher zu kommen.

Carsten Rehder/dpa

Nur knapp 31 Prozent der Bundestagsabgeordneten sind Frauen – in der Bremer Bürgerschaft liegt der Frauenanteil aktuell mit etwa 36 Prozent auch nur geringfügig höher. Diese Zahlen sind eine Bankrotterklärung für die bisherige Wahlpraxis. Wer es wirklich ernst meint mit der Gleichberechtigung in den Parlamenten, kommt an paritätischen Listen nicht vorbei. Damit käme man einem ausgewogenen Geschlechterverhältnis deutlich näher.

Nur Brandenburg hat sich bisher für diesen Weg entschieden – bei der Landtagswahl 2024 wird das am 31. Januar beschlossene Parité-Gesetz erstmals angewendet. Nun sprechen sich auch die Bremer Grünen dafür aus. Die neue Bürgerschaft möge doch darüber nachdenken.

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Höchste Zeit, wenn es in Bremen mit der Parität etwas werden soll. Unverbindliche Quoten wirken eben nicht. Bitter erfahren hat das die CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann. Die überzeugte Konservative hat eine Frauenquote lange abgelehnt; inzwischen ist sie vehement dafür. Dass Männer aus ihrer Partei ein Parité-Gesetz für einen „Rückfall ins Ständewahlrecht“ halten, dürfte sie in ihrer Entscheidung nur bestätigen.

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