Bremen-Besuch von Dirk Niebel FDP-Spitze formiert sich neu

Bremen. Es ist eine echte Runderneuerung: Brüderle ersetzt FDP-Fraktionschefin Homburger. Rösler übernimmt Brüderles Amt als Bundeswirtschaftsminister. Auch Dirk Niebel, der am Dienstag in Bremen war, hat sich zu der Debatte geäußert.
10.05.2011, 12:37
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Bremen. Es ist eine echte Runderneuerung: Brüderle ersetzt FDP-Fraktionschefin Homburger. Rösler übernimmt Brüderles Amt als Bundeswirtschaftsminister. Auch Dirk Niebel, der am Dienstag in Bremen war, hat sich zu der Debatte geäußert.

Der Machtkampf in der FDP ist entschieden. Wenige Tage vor dem Bundesparteitag in Rostock gab am Dienstag auch die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger auf. Zu ihrem Nachfolger wurde der amtierende Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gewählt. Dessen Posten übernimmt der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler, der sich bei der Neuordnung von Partei- und Fraktionsspitze weitgehend durchsetzen konnte.

Damit steht die FDP nach dem Abgang von Parteichef Guido Westerwelle, der am Freitag zu Beginn des Parteitags in Rostock offiziell verabschiedet wird, praktisch vor einer Runderneuerung ihrer Führungsriege. Rösler wird von Westerwelle auch den Titel des Vizekanzlers übernehmen. Sein Nachfolger als Gesundheitsminister soll der bisherige Staatssekretär Daniel Bahr werden.

Brüderle soll der FDP wieder mehr Profil verschaffen

Brüderle bekam in geheimer Abstimmung 86 Stimmen. Dies entspricht einer Zustimmung von 95,5 Prozent. Zwei FDP-Abgeordnete votierten gegen ihn, zwei enthielten sich. Der 65-Jährige soll der Fraktion wieder mehr Profil verschaffen, auch im Verhältnis zum Koalitionspartner CDU/CSU. Brüderle stand in den vergangenen Wochen parteiintern ebenfalls stark unter Druck.

Homburger, die seit Oktober 2009 an der Spitze der 93 FDP-Abgeordneten gestanden hatte, erklärte wie erwartet ihren Verzicht auf das Spitzenamt. Der Abschied wird ihr mit dem Posten der ersten stellvertretenden Parteivorsitzenden versüßt. Die 46-Jährige bekam nach ihrem Verzicht viel Applaus. Viele Abgeordnete erhoben sich von ihren Sitzen.

Mit der Neuaufstellung ist Rösler auf einen Schlag fast alle Personalsorgen los. Der 38-Jährige soll am Freitag in Rostock zum Nachfolger Westerwelles gewählt werden. Westerwelle will Außenminister bleiben. Auch die beiden anderen FDP-Minister Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Justiz) und Dirk Niebel(Entwicklungshilfe) behalten ihre Ämter.

Niebel hatte am Vormittag die Bremer Handelskammer besucht, um für wirtschaftliches Engagement in Entwicklungsländern zu werben: „Wir müssen unsere Stärken nutzen, um die Schwachen auf der Welt zu unterstützen“, sagte Niebel. Der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands fuße vor allem auf dem Mittelstand. „Die Kenntnisse und Kompetenzen unserer Unternehmer werden in Entwicklungsländern gebraucht“, betonte er. Niebel stellte in Bremen mehrere Förderprogramme vor, mit denen das Ministerium Mittelständlern das Engagement in Schwellen- und Entwicklungsländern ermöglichen will.

Am Rande des Besuches dementierte er entsprechende Medienberichte, wonach er er Birgit Homburg zum Rücktritt aufgefordert haben soll. Die von Rösler angestrebte Neuaufstellung der Partei- und Fraktionsspitze könne aber eine gute Lösung sein, sagte der ehemalige FDP-Generalsekretär. (dpa/jop)

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