Deputation befürwortet Bauarbeiten Fedelhören wird saniert

Die Straße Fedelhören zwischen Rembertiring und Am Dobben wird saniert - das hat die Deputation am Donnerstag beschlossen. Ein weiterer Beschluss hat zur Folge, dass Taxifahren in Bremer teurer wird.
08.01.2015, 19:20
Lesedauer: 2 Min
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Fedelhören wird saniert
Von Wigbert Gerling

Breitere Fußwege, mehr Bäume, Barrierefreiheit, kein Kopfsteinpflaster, sondern Asphalt als Straßenbelag – dies gehört zum Programm für die Straße Fedelhören zwischen Rembertiring und Am Dobben. Einstimmig hat die Deputation für Umwelt, Bau und Verkehr am Donnerstag zugestimmt, dass dieser Abschnitt für rund eine Millionen Euro aufgewertet wird. Ebenfalls einstimmig unterstützten die Abgeordneten den Antrag zur Anhebung der Taxi-Preise.

Die Pläne für die Straße Fedelhören im Abschnitt zwischen Rembertiring und Am Dobben wurden von der Parlamentariern der Deputation, die im Haus der Bürgerschaft unter dem Vorsitz des grünen Senators Joachim Lohse tagte, ausdrücklich gelobt. Das gelte unter anderem der vorangegangenen Bürgerbeteiligung, aber auch dem Bauvorhaben selbst. Die Gehwege, die dort an manchen Stellen lediglich einen Meter breit seien, sollten durchgängig mehr Platz bieten. Es wird demnach den Radfahrern mit einem neuen Straßenbelag mehr Fahrkomfort geboten – und unter anderem mit Absenkungen der Bordsteine werde an die Rollstuhlfahrer gedacht. Der Baubeginn, so hieß es, sei für Ende Juli geplant, fertig sei die renovierte Straße dann voraussichtlich im Januar 2016.

Taxifahren wird teuer

Ab 1. März gilt nach dem einhelligen Beschluss der Parlamentarier die „Änderung der Beförderungsentgelte um Taxenverkehr der Stadtgemeinde Bremen“, so der offizielle Titel. Der Mindestfahrpreis soll dann von 2,80 auf 3,30 Euro steigen, der Preis für die ersten vier Kilometer von 1,80 auf 2,05 Euro und für die Kilometer fünf bis zehn von 1,60 auf 1,80 Euro klettern. Die Fachvereinigung Personenverkehr hatte, wie es hieß, eine Erhöhung beantragt und sie mit gestiegenen Sprit- und Werkstattpreisen sowie mit der Einführung des Mindestlohns ab 1. Januar 2015 begründet. Sozialdemokrat Rainer Hamann betonte, es müsse dann auch dafür gesorgt werden, „dass das Geld bei den Beschäftigten ankommt“. Senator Lohse betonte, Bremen schaffe mit dem Beschluss die Voraussetzung, dass der Mindestlohn gezahlt werden könne, und der Senat werde genau verfolgen, ob dies an die Fahrerinnen und Fahrer auch weitergeleitet werde.

Zweitweise waren im Verlauf der mehrstündigen Deputationssitzung auch Gewerkschaftsvertreter im Sitzungssaal, um sich an der Diskussion über die Zukunft der Müllabfuhr zu beteiligen. Am Ende wurde von den Deputierten mehrheitlich beschlossen, dass die Stadt die Abfallentsorgung nicht vollständig unter eigene Regie nimmt, sondern ein Beteiligungsmodell mit einem privaten Partner bevorzugt.

Seit Monaten wird über eine mögliche Rekommunalisierung der Abfallentsorgung debattiert. Hintergrund ist das Ende der bestehenden Verträge im Jahr 2018. Gewerkschafter werben dafür, dass die Stadt die Dienstleistung anschließend komplett übernimmt. Dem war dann jedoch auf der politischen Ebene nicht gefolgt worden. Der Senat hatte sich bereits vor einigen Wochen dafür ausgesprochen, dass Bremen sich zwar beteiligt, aber nicht zu hundert Prozent.

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