Senat über Vandalismus, Jobcenter und mobile Hühnerställe Fragen zum Federvieh

Bremen (fin). „Für den Senat beantworte ich die Frage wie folgt..
18.02.2015, 00:00
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Fragen zum Federvieh
Von Nikolai Fritzsche

„Für den Senat beantworte ich die Frage wie folgt...“ – so beginnt jede Antwort in der Fragestunde der Stadtbürgerschaft. Senatoren und Staatsräte verlesen vorab verfasste Texte und beantworten eventuelle Nachfragen. Gestern ging es um Vandalismus in öffentlichen Verkehrsmitteln, bewegliche Hühnerställe und offene Stellen im Jobcenter.

Vandalismus-Schäden in öffentlichen Verkehrsmitteln waren Gegenstand einer Frage des Abgeordneten Martin Korol („Bürger in Wut“). Wie Verkehrssenator Joachim Lohse (Grüne) berichtete, wurden im vergangenen Jahr 669 000 Euro für die Beseitigung von Schäden an Fahrzeugen der BSAG ausgegeben. Im Jahr 2010 seien es noch 788 000 Euro gewesen. 150 Scheiben an Haltestellen seien 2014 zerstört worden. Seit 2010 seien in diesem Zusammenhang jährlich etwa zehn Strafanzeigen gestellt worden. Die Mehrheit der Verfahren sei eingestellt worden, weil die Täter nicht ermittelt werden konnten. In drei bis vier Fällen jährlich habe die Stadt die Täter zur Kasse bitten können.

Mobile Hühnerställe werden mit 30 bis 40 Prozent der Investitionskosten gefördert. Zudem erhalten sie ab diesem Jahr eine erhöhte Punktzahl im Auswahlverfahren für die Anträge im Agrarinvestitionsförderungsprogramm, weil sie eine naturnahe und artgerechte Haltung ermöglichen. Das erklärte Staatsrat Peter Härtl auf eine Frage des Grünen-Abgeordneten Jan Saffe hin. Geeignete Flächen für mobile Ställe könnten in Bremen durchaus gefunden werden, sagte Härtl auf Nachfrage des Abgeordneten. Bedingung sei jedoch, dass eine Krankheitsübertragung durch Wildvögel ausgeschlossen sei.

20,5 Stellen im Jobcenter sind derzeit vakant. Das bestätigte Staatsrat Matthias Stauch auf eine Frage des Abgeordneten Dieter Reinken (SPD) hin. Die Servicequalität werde dadurch nicht beeinträchtigt, die Belastung für die vorhandenen Mitarbeiter sei jedoch erhöht. Im Jobcenter herrsche aufgrund der belastenden Tätigkeit eine hohe Fluktuation. Geeignete Bewerber für offene Stellen würden oft nicht bei der internen, sondern erst durch die anschließende externe Ausschreibung gefunden. Eine mangelnde Kommunikation zwischen den beteiligten Ressorts – Finanzen, Arbeit und Soziales – wies Stauch auf Nachfrage Reinkens zurück.

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