Die Bremer FDP-Fraktion fordert ein Ende der Corona-Maßnahmen, den sogenannten Freedom Day. Ab dem 1. Advent (28. November) sollen dadurch die bestehenden Regeln in Bremen und Bremerhaven fallen. Weil die Impfquote im Land Bremen aktuell bei circa 76,4 Prozent liegt, gebe es aus Sicht der Freien Demokraten keine Rechtfertigung mehr, die freiheitseinschränkenden Pandemie-Maßnahmen beizubehalten. Einen entsprechenden Bürgerschaftsantrag hat die Fraktion beschlossen.
„Die Rahmenbedingungen sind heute anders als noch vor einigen Monaten. Das Land Bremen hat bundesweit die höchste Impfquote und eine Überlastung des Gesundheitssystems droht aktuell nicht", sagt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Hauke Hilz. Im März habe Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) versprochen, dass eine Rückkehr zur Normalität in allen Bereichen erfolge, sobald allen ein Impfangebot gemacht werden konnte. "Das ist längst der Fall. Damit gibt es keine Rechtfertigung mehr für die bestehenden Freiheitseinschränkungen", sagt Hilz. Deswegen sei es aus Sicht der FDP-Fraktion folgerichtig, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite am 30. November nicht verla?ngert werde.
Gesundheitssenatorin hatte Freedom Day Absage erteilt
Bremens Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) hatte einem schnellen Ende sämtlicher Corona-Maßnahmen eine Absage erteilt. In Niedersachsen hatte die Landesregierung ein von der FDP gefordertes Ende im Niedersächsischen Landtag abgelehnt. Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, forderte hingegen einen sogenannten Freedom Day. Dänemark hatte am 10. September sämtliche Maßnahmen aufgehoben, bei damals 73 Prozent vollständig Geimpften – bezogen auf die Gesamtbevölkerung.
