Asyl-Skandal in Bremen

Früherer Bamf-Chef beantragt Disziplinarverfahren gegen sich selbst

Der ehemalige Präsident der Bamf-Behörde, Manfred Schmidt, hat Medienberichten zufolge ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst beantragt. Er will damit seine Unschuld im Asyl-Skandal nachweisen.
16.05.2018, 14:41
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Früherer Bamf-Chef beantragt Disziplinarverfahren gegen sich selbst

Will mit dem Disziplinarverfahren seine Unschuld nachweisen: Manfred Schmidt

dpa

Im Skandal um die Bremer Außenstelle des Flüchtlings-Bundesamtes hat Manfred Schmidt, der frühere Chef der Behörde, nach dpa-Informationen ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst beantragt. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung (Mittwoch) darüber berichtet. Der frühere Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wolle damit seine Unschuld nachweisen. Schmidt leitete die Nürnberger Behörde von 2010 bis 2015. Das Bundesinnenministerium wollte sich zu dem Bericht nicht äußern.

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Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die frühere Leiterin der Bamf-Außenstelle in Bremen, weil diese zwischen 2013 und 2016 mindestens 1200 Menschen unrechtmäßig Asyl gewährt haben soll. Außer gegen die Frau wird gegen fünf weitere Beschuldigte ermittelt - darunter sind drei Rechtsanwälte und ein Dolmetscher. Es besteht der Verdacht der Bestechlichkeit und der bandenmäßigen Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung.

Bereits 2014 hatte es Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei den Asylverfahren in Bremen gegeben. Außenstellen aus Friedland und Oldenburg hatten die Bamf-Zentrale in Nürnberg auf eine mögliche Manipulation der Bescheide durch die damalige Bremer Leiterin aufmerksam gemacht.

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Die zentrale Stelle des Bamf in Nürnberg war in den Fokus geraten, nachdem ein Bericht der zwischenzeitlich in Bremen eingesetzten Leiterin Josefa Schmid ans Licht gekommen war. In diesem schrieb sie, dass in tausenden Fällen zu Unrecht Asylgenehmigungen erteilt wurden und der Verdacht bestehe, dass die Zentrale selbst in die Angelegenheit verstrickt ist. Schmid wurde daraufhin nach Deggendorf versetzt, wehrt sich aber vor Gericht gegen die Versetzung und hofft auf ein Gespräch mit Bundesinnenminister Horst Seehofer. (dpa/sei)

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