Kommentar über Antidiskriminierung

Debatte könnte nützlich für Bremen sein

In Berlin sorgt ein geplantes Antidiskriminierungsgesetz für Empörung bei der Polizei. Bremen könnte aus dieser Debatte lernen, meint unser Redakteur Ralf Michel.
30.05.2020, 05:00
Lesedauer: 1 Min
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Debatte könnte nützlich für Bremen sein
Von Ralf Michel
Debatte könnte nützlich für Bremen sein

Polizisten drücken einen Mann zu Boden. (Symbolbild)

Michael Kappeler /dpa

Sie klingt ein wenig nach Sturm im Wasserglas, die Empörung der Bremer Polizeigewerkschaft über den Berliner Entwurf für ein Antidiskriminierungsgesetz. Weder stellt dieses Gesetz die Polizei automatisch unter Generalverdacht, noch all denen einen Freifahrtschein aus, die sich schon diskriminiert fühlen, nur weil ein Polizist sie ansieht.

Das weiß auch Bremens GdP-Chef Lüder Fasche. Dass er trotzdem so harsch auf die Pläne reagiert, dürfte vor allem präventiven Charakter haben. Und an dieser Stelle könnte sich die hitzige Debatte über den Berliner Gesetzentwurf tatsächlich als nützlich für Bremen erweisen. Denn wie an der Spree wird derzeit auch an der Weser von einer rot-grün-roten Landesregierung an diesem Thema geschraubt.

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In Bremen soll es zwar kein Gesetz sein, sondern eine unabhängige Antidiskriminierungsstelle. Im Kern zielt das Vorhaben aber in dieselbe Richtung. Und dürfte deshalb in Reihen der Polizei ebenso misstrauisch beäugt werden. Das sollte die Regierungskoalition im Hinterkopf haben, wenn es um die Ausformulierung der Aufgaben und Befugnisse dieser künftigen Stelle geht.

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