Wahlen zum Grünen-Fraktionsvorstand Grüne grübeln über Wählerschwund

Einen Tag nach der Niedersachsen-Wahl kam die grüne Bürgerschaftsfraktion in Bremen zu einer Klausurtagung zusammen, dabei wurde nicht nur der Vorstand neu gewählt.
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Grüne grübeln über Wählerschwund
Von Jürgen Hinrichs

Die Grünen schüttelt es gerade. Im Bund müssen sie das Kunststück vollführen, ihr Streben nach Macht nicht allzu deutlich zu zeigen: Jamaika, okay, aber nur, weil es nicht anders geht – das schwere Joch der staatspolitischen Verantwortung. In Niedersachsen haben sie bei der Landtagswahl am Sonntag satte fünf Prozentpunkte verloren und werden voraussichtlich nicht länger an der Regierung beteiligt sein.

Pech, weil es trotz der krachenden Niederlage beinahe trotzdem für Rot-Grün gereicht hätte. Und in Bremen? Da herrscht Ratlosigkeit. Was machen wir falsch?, fragt sich der Juniorpartner im Senat. Denn wieder haben die Bremer Grünen Wähler verloren. Sie konnten im September bei der Entscheidung für den Bundestag mit Kirsten Kappert-Gonther zwar ihre Spitzenkandidatin durchbringen, sackten bei den Stimmenanteilen aber ab, anders als in den anderen Ländern und gegen den Bundestrend der Partei.

Woran liegt das, was sind die Fehler? Einen zaghaften Versuch, diese Frage noch nicht zu beantworten, sie aber immerhin mal zu erörtern, machten die Grünen am Montag, einen Tag nach der Niedersachsen-Wahl. Die Fraktion kam zu einer Klausurtagung zusammen, und schon der Ort des Treffens, die Ökologiestation in Bremen-Nord, ist vielleicht ein Fingerzeig – zurück zu den Wurzeln, an die Basis, zur Umweltbewegung?

Seit zehn Jahren sind die Grünen in Bremen an der Regierung. Das kann eine Partei verschleißen, wenn sie nicht viel Personal hat, es kann sie verformen, wenn die Politik unter der Kuratel des Sachzwangs steht. Also mal innehalten, sofern das geht, und wenn es nur für einen Tag ist.

Dringender Diskussionsbedarf

Kein Zweifel in der Partei, dass dringender Diskussionsbedarf besteht, doch zunächst gönnte sich die Fraktion die Labsal vollkommener Harmonie. Am Morgen standen die Wahlen zum Fraktionsvorstand an. 13 Abgeordnete, die ihre Chefs wählen sollten. Sie taten es in jedem Fall einmütig. Maike Schaefer, die bisherige Vorsitzende, wurde ohne Gegenvotum wiedergewählt, genauso ihr Stellvertreter Björn Fecker.

Einstimmig auch die Wahl beim zweiten Vize-Posten, den Henrike Müller bekam. Sie folgt auf Kirsten Kappert-Gonther, die nach Berlin enteilt ist und künftig als Abgeordnete im Deutschen Bundestag sitzt. Eitel Sonnenschein soweit, niemand, der querschoss, und so völlig anders als im Juni beim Koalitionspartner.

Die SPD hatte ihren Fraktionschef Björn Tschöpe halb demontiert, elf der 29 Abgeordneten stimmten gegen ihn. „Bei früheren Vorstandswahlen hat es auch bei uns immer mal wieder Gegenstimmen gegeben, das war nun anders, wir haben die volle Rückendeckung der Fraktion“, sagt Schaefer.

Ein besonders schmerzhaftes Phänomen

Die 46-Jährige sitzt seit zehn Jahren in der Bürgerschaft und ist dort Sprecherin ihrer Partei für Umwelt- und Energiepolitik. Seit zweieinhalb Jahren steht sie an der Fraktionsspitze. Angetreten war die Abgeordnete damals gegen Björn Fecker, der heute ihr Stellvertreter ist, und sich, so scheint es, mit dieser Rolle abgefunden hat.

Der 39-Jährige ist in der Grünen-Fraktion für Haushalt, Finanzen und Innenpolitik zuständig. Karriere könnte er auch außerhalb der Politik machen. Fecker ist Präsident des Bremer Fußball-Verbandes. Er hat einen guten Kontakt zu DFB-Präsident Reinhard Grindel. Schließlich Henrike Müller, die Dritte im Fraktionsvorstand.

Die 41-Jährige vertritt in ihrer Partei die Wissenschafts-, Europa- und Geschlechterpolitik und war bei den Grünen früher Sprecherin des Landesvorstands. Als die Wahlen abgehakt waren, beschäftigten sich die Grünen nach Darstellung von Schaefer mit einem Phänomen, das sie ganz besonders schmerzt.

Angriffslustig, aber auch seriös

Der Partei laufen ihre Wähler vor allem dort weg, wo sie besonders zahlreich waren – im Viertel, in der Neustadt, in Peterswerder. Neuer Platzhirsch in diesen Gebieten sind stattdessen die Linken. „In der Opposition ist vieles einfacher“, erklärt Schaefer, „man muss für seine Forderungen keine Verantwortung übernehmen.“ Es stimme aber auch, dass die Grünen an Profil verloren hätten.

„Die politische Alltagsarbeit nimmt viel Zeit in Anspruch, wir müssen uns ja immer auch mit unserem Koalitionspartner abstimmen.“ Einig sei sich die Fraktion darin, dass die Kommunikation verbessert werden müsse. Ein Punkt, den jetzt auch Helga Trüpel angesprochen hat, Bremens Europaabgeordnete der Grünen.

Sie will bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten, kritisiert ihre Fraktion in Straßburg und Brüssel als zu links und gibt bei der Gelegenheit dem grünen Umweltsenator Joachim Lohse einen mit: Der habe in Bremen zwar vieles richtig gemacht, könne aber nicht so gut kommunizieren. Anders sein Kollege Robert Habeck, Umweltminister in Schleswig-Holstein: „Der ist frisch, redet keinen Politik-Jargon, ist angriffslustig, aber auch seriös.“

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